Hoffnung auf starke Führung nach schwieriger Besetzung der Kommission / Dringender Handlungsbedarf bei Bürokratieabbau, Handelsbeschränkungen, MDR und PFAS
Der Deutsche Industrieverband SPECTARIS, gratuliert den neuen, heute bestätigten EU-Kommissaren und fordert sie zu entschlossenem Handeln zur Stärkung der europäischen Industrie auf. Die schwierige und langwierige Besetzung der Kommission darf kein schlechtes Omen für ihre politische Handlungsfähigkeit sein.
„Europa steht vor gewaltigen Herausforderungen – vom Umgang mit internationalen Handelsbeschränkungen über überbordende Bürokratie bis hin zur Förderung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit. Jetzt sind Entschlossenheit und Tatkraft gefragt,“ sagt Jörg Mayer, Geschäftsführer von SPECTARIS.
„Wir gratulieren insbesondere den Kommissaren der Ressorts Gesundheit, Binnenmarkt, Umwelt und Industrie herzlich zu ihrer Ernennung und wünschen Maroš Šefčovič (Handel und wirtschaftliche Sicherheit), Valdis Dombrovskis (Wirtschaft und Produktivität), Olivér Várhelyi (Gesundheit), Ekaterina Zaharieva (Start-ups, Forschung und Innovation) sowie Stéphane Séjourné (Industrie, KMUs und Binnenmarkt) viel Erfolg bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen“, so Mayer. „Für uns als Verband ist es entscheidend, dass die neue Kommission schnelle Maßnahmen ergreift, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu sichern.“
Mit Blick auf diese zentralen Ressorts formuliert SPECTARIS folgende Prioritäten:
- Widerstand gegen internationale Handelsbeschränkungen: Angesichts der weltweiten Zunahme protektionistischer Maßnahmen muss die EU eine kraftvolle Strategie entwickeln, um den freien Handel zu sichern.
- Bürokratieabbau: Überregulierung bremst die Innovationskraft europäischer Unternehmen. Nachdem die letzte Kommission nicht einmal ein Regulierungsmoratorium umsetzen konnte, ist nun ein entschiedener Abbau von überflüssigen Vorschriften und Berichtspflichten notwendig, um weitere Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Weltwirtschaftsregionen zu vermeiden.
- Revision der Medical Device Regulation (MDR): Die MDR behindert nach wie vor die Marktzulassung lebenswichtiger Medizinprodukte. SPECTARIS fordert eine rasche Überarbeitung der Regelung.
- Lösung der PFAS-Problematik: ein wahrhaft risikobasierter Ansatz kann nur noch mit der zeitweisen Rücknahme des ECHA-Dossiers umgesetzt werden, um anschließend für die dringend benötigten, überwiegend unbedenklichen Fluorpolymere eine stoffliche Ausnahme zu erreichen.
- Stärkung der Innovationsfähigkeit: Die EU muss ein wirtschaftsfreundliches Umfeld schaffen, um europäische Unternehmen in Forschung und Entwicklung zu unterstützen.
Jörg Mayer schließt mit einem eindringlichen Appell: „Es ist an der neuen Kommission, in den kommenden Jahren die Weichen für eine starke europäische Industrie zu stellen. Wir brauchen weniger Bürokratie und müssen der Wettbewerbsfähigkeit und Innovation höchste Priorität einräumen. Nur so können wir die vor uns liegenden Herausforderungen meistern und eine klimaneutrale sowie wirtschaftlich starke EU gestalten.“
SPECTARIS hat ein Positionspapier mit Handlungsempfehlungen für die EU-Politik erstellt. Dieses finden Sie hier.