Leitplanken für einen wirtschaftspolitischen Aufbruch
SPECTARIS-Empfehlungen aus Anlass des Wahljahrs 2021
Die deutschen Hersteller von Optik, Photonik, Analysen-, Bio-, Labortechnik sowie Medizintechnik zählen zu den wichtigsten Säulen des Hightech-Standorts Deutschland. Internationale Marktführer, viele „Hidden Champions“ und ein starker mittelständischer Kern prägen diese Branchen, die wir als Deutscher Industrieverband SPECTARIS vertreten. Die meisten Mitglieder unseres Verbands entwickeln und produzieren in Deutschland und geben dadurch ein starkes Standort-Bekenntnis für Wertschöpfung und Beschäftigung ab. Im Jahr 2020 erzielten die Betriebe einen Gesamtumsatz von rund 72 Mrd. Euro und beschäftigten fast 330.000 Menschen. Die Unternehmen sind dabei nicht nur ein Schlüssel für Innovation und Wirtschaftswachstum, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft, etwa in den Bereichen Gesundheit oder Klimaschutz. Die Medizin-, Analysen-, Bio- und Labortechnik trägt außerdem maßgeblich zur Bewältigung der Corona-Pandemie bei.
Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise treffen leider auch die von SPECTARIS vertretenen Branchen. Insbesondere in der Photonik, der Augenoptik, der Fernoptik und der Fototechnik lagen die Umsätze deutlich unter Vorjahresniveau, wobei die kleinen mittelständischen Unternehmen stärker vom Rückgang betroffen waren. Es ist abzusehen, dass die Corona-Krise zu starken Verwerfungen der Weltwirtschaft führen wird, mit gravierenden Folgen: Regierungen werden auch nach der Krise alles unternehmen, um die eigene Wirtschaft wieder zu stärken; Wettbewerbsverzerrungen, Protektionismus und Handelsbarrieren sind zu befürchten. Gleichzeitig sind massive Veränderungen der Wertschöpfungsketten und Märkte zu erwarten, die Wettbewerbspositionen aller Unternehmen werden auf den Prüfstand gestellt – auch durch Insolvenzen und eine starke Zunahme von Unternehmensfusionen und -käufen.
Notprogramme zur Krisenbewältigung waren und bleiben daher notwendig. Aber die Krise birgt auch eine Chance: Wir brauchen jetzt mehr denn je eine Politik, die sich auf die Schaffung, die Erhaltung und die Förderung von Wettbewerbsvorteilen deutscher Schlüsseltechnologien und ihrer Industriebranchen am Standort Deutschland fokussiert. Dazu sollten wir in der deutschen Forschungs-, Industrie-, Mittelstands-, Digital- und Außenwirtschaftspolitik eine Zeitenwende hin zum echten Tun wagen. Die deutschen Rahmendbedingungen müssen vom Mittelfeld des internationalen Standortwettbewerbs wieder an die Spitze klettern. So können die Hightech-Unternehmen des Deutschen Industrieverbands SPECTARIS spürbar zum wirtschaftlichen Aufschwung nach Corona beitragen. SPECTARIS fordert daher die Politik auf, die folgenden vier Leitplanken wirtschaftspolitischen Handelns in den neuen Legislaturperioden von Bundes- und Landesregierungen zu berücksichtigen.
Den industriellen Mittelstand ernst nehmen
Steuerreform, Digitalisierung, Level-Playing-Field, MINT-Offensive
Über viele Jahrzehnte haben sich deutsche Hightech-Unternehmen ihre internationale Marktposition hart erkämpft, sie sind bekannt für Ihre Innovationskraft, Qualität und Lösungskompetenz. Der industrielle Mittelstand mit seinen vielen Familienunternehmen findet in Deutschland jedoch zu häufig Rahmenbedingungen vor, die ihn im internationalen Wettbewerb benachteiligen. Dies zeigt unter anderem eine im Januar 2021 veröffentlichte Standortstudie des Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW.
Den industriellen Mittelstand ernst nehmen: Steuerreform, Digitalisierung, Level-Playing-Field, MINT-Offensive
Über viele Jahrzehnte haben sich deutsche Hightech-Unternehmen ihre internationale Marktposition hart erkämpft, sie sind bekannt für Ihre Innovationskraft, Qualität und Lösungskompetenz. Der industrielle Mittelstand mit seinen vielen Familienunternehmen findet in Deutschland jedoch zu häufig Rahmenbedingungen vor, die ihn im internationalen Wettbewerb benachteiligen.
Dies zeigt unter anderem eine im Januar 2021 veröffentlichte Standortstudie des Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW. Unter den 21 untersuchten Industrienationen zählt Deutschland mit Platz 17 zu den Schlusslichtern. Insbesondere hinsichtlich der steuerlichen Belastung der Unternehmen ist die Bundesrepublik im Vergleich mit den europäischen und amerikanischen Wettbewerbern demnach ins Hintertreffen geraten. Auch Wirtschaftsforscher halten eine umfassende Steuerreform für unerlässlich. SPECTARIS schließt sich daher den steuerlichen Reformvorschlägen des BDI an. Insbesondere international tätige Hightech-Branchen benötigen eine wettbewerbsfähige und effektive Steuerbelastung der Unternehmen von maximal 25 Prozent sowie ein nachhaltiges Steuersystem, das Zukunftsinvestitionen, Innovationen und Wachstum in Deutschland begünstigt. Dazu zählen eine strukturelle Modernisierung der Unternehmenssteuern und eine einheitliche Unternehmensteuer, bei der die Gewerbesteuer in die Ertragsteuern integriert ist. Als richtiger Schritt sind auch die in der Mittelstandsstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) verankerten Vorschläge zur Stärkung des Steuerstandorts Deutschland zu sehen. Sie erkennen die tragende wirtschaftliche Rolle der vielen inhabergeführten, mittelständischen Arbeitgeber an, von deren Unternehmergeist unser Wohlfahrtsstaat abhängt. Diese Vorschläge müssen jetzt angegangen und zügig sowie vollumfänglich umgesetzt werden, denn es bedarf keiner neuerlichen Strategiepapiere, sobald eine neue Regierung im Amt ist.
Neben der Steuerpolitik ist eine erfolgreiche Digitalisierung unserer Infrastruktur wichtige Basis für die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Branchen. Viel schneller, konsequenter und umfänglicher als bisher müssen jetzt alle Hebel umgelegt werden, damit der Wirtschaftsstandort nach der Corona-Krise mit Volldampf den digitalen Wandel noch weiter vorantreiben kann. Hier schließt sich SPECTARIS den Vorschlägen des BDI an, wie die Rahmenbedingungen und Kompetenzen Deutschlands für die digitale Transformation weiter ausgebaut werden können.
Besondere Dringlichkeit hat jedoch die Erlangung von Rechtssicherheit bei internationalen Datentransfers, ob in die USA oder in andere Drittstaaten. Das Schrems II-Urteil des Europäischen Gerichtshofs schafft schwer realisierbare Vorgaben für Unternehmen, ihre Datenströme in Drittstaaten einzeln zu überprüfen und abzusichern. Erforderlich ist hierfür eine harmonisierte Auslegung der Datenschutzanforderungen von Seiten der Landesdatenschutzbehörden. Eine langfristige Absicherung des internationalen Datenaustauschs kann jedoch nur durch sogenannte Angemessenheitsbeschlüsse zwischen der EU, den USA und weiteren Drittstaaten erfolgen, für die sich die Bundesregierung einsetzen muss.
Weiterhin sollten verstärkt vorwettbewerbliche Standardisierungsprojekte gefördert werden, damit insbesondere KMU aus dem Hightech-Bereich ihre Geräte sowie Produkte besser vernetzen und damit den internationalen Märkten zugänglich machen können. Im Bereich der Gesundheitswirtschaft bietet die Digitalisierung die Chance, Krisen klüger zu bewältigen, generell die Patientenversorgung spürbar zu verbessern und damit Deutschland als Leitmarkt für Medizintechnik zu positionieren. Die Einführung der elektronischen Patientenakte ist dabei ein zentraler Baustein. Die Medizintechnikbranche braucht vor allem Antworten bezüglich des Marktzuganges, den Zugriff auf anonymisierte Patientendaten zu Zwecken der Forschung und Entwicklung, die Vergütung digitaler Gesundheitsleistungen sowie eine funktionsfähige Telematikinfrastruktur.
Alle strukturellen und innovationsfördernden Maßnahmen können nur in Verbindung mit qualifizierten Fachkräften und digitalen Experten ihre volle Wirkung entfalten. Die intensive Förderung von digitalen Umschulungen und Weiterbildungen im Erwachsenenalter ist das eine. Die Förderung von Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT-Fächer) schon ab den Grundschulen das andere. Der Konsens über diese Notwendigkeit spannt sich seit Jahren über alle gesellschaftlichen Gruppen und Parteien. Es darf keine weitere Legislatur vergehen, ohne die Qualität und die Attraktivität der MINT-Fächer an Schulen spürbar zu steigern. Initiativen wie das nationale MINT-Forum und der MINT-Aktionsplan der Bundesregierung 2019 haben dazu konkrete Vorschläge vorgelegt, wie die Lehrpläne, die Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften und die Wahrnehmung verbessert werden können. Jetzt gilt es, die Vorschläge entschlossen und mit ausreichenden Ressourcen anzugehen. Über solche grundlegenden Programme hinaus müssen auch neue Technologieoffensiven wie die Förderung der Quantentechnologien frühzeitig, also gleich mit Beginn der Förderprogramme, von Ausbildungsoffensiven begleitet werden, um in einigen Jahren für diese Bereiche passend qualifizierte Arbeitskräfte in Deutschland zur Verfügung zu haben.
Mit der im Februar erzielten Ressorteinigung zu einem nationalen Sorgfaltspflichtengesetz - auch bekannt als Lieferkettengesetz - strebt Deutschland eine Sonderregelung an, die deutsche Unternehmen sogar gegenüber Unternehmen anderer EU-Länder benachteiligt und damit das Level-Playing-Field verlässt. Zwar ist die Einhaltung von Menschenrechten, Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten wichtig und für die SPECTARIS-Branchen heute schon eine ernste Selbstverpflichtung. Ein nationaler Alleingang ist bei gleichzeitigen Bestrebungen der EU, ein EU-weit gültiges Sorgfaltspflichtengesetz zu schaffen, jedoch suboptimal und führt zu einem Flickenteppich an Regularien für Unternehmen. Die alleinige Anknüpfung des Anwendungsbereichs des geplanten Gesetzes an die Mitarbeiterzahl in Deutschland ansässiger Unternehmen stellt zudem eine Benachteiligung gegenüber ausländischen Konkurrenten dar. SPECTARIS spricht sich daher für die Schaffung einer gemeinsamen praxisnäheren und damit umsetzbaren EU-Regelung zu Verpflichtungen von Unternehmen in ihrer unmittelbaren Lieferkette aus, wie sie von der EU-Kommission bereits angekündigt und derzeit geplant wird. Flankiert werden sollte diese durch staatliche Hilfestellungen, etwa durch Leitlinien für Unternehmen im Bereich Einkauf oder durch die Listung von gegen Menschenrechte verstoßende Lieferanten im EU-Regime zur Sanktionierung von Menschenrechtsverletzungen. Dies würde international mehr Durchschlagskraft besitzen und Unternehmen mehr Rechtssicherheit im internationalen Handel bieten als ein rein deutsches Sorgfaltspflichtengesetz mit vielen unbestimmten Rechtsbegriffen.
Erforderliche Maßnahmen:
▪ International wettbewerbsfähige Steuerbelastung der Unternehmen in Deutschland in Höhe von maximal 25 Prozent
▪ Zeitnahe und vollumfängliche Umsetzung einer
Unternehmenssteuerreform zur Entlastung der Unternehmen
▪ Schnelle und konsequente Digitalisierung der vom Staat beaufsichtigten oder betriebenen Infrastruktur
▪ Förderung von vorwettbewerblichen Standardisierungsprojekten
▪ Entschlossene Umsetzung von Aktionsprogrammen für die Förderung der MINT-Fächer - insbesondere auch im Hinblick auf neue Technologieschwerpunkte wie den Quantentechnologien
▪ Keine nationalen Alleingänge bei der Umsetzung von Standards, Sorgfaltspflichten in Lieferketten europäisch regeln
F&E-Förderung für Schlüsseltechnologien erweitern und beschleunigen
Staatliche Maßnahmen können die Innovationsfähigkeit fördern
Der deutsche Wirtschaftsaufschwung aus der Corona-Pandemie heraus hängt stark von der Innovationsfähigkeit der deutschen Industrie und hier vor allem des Mittelstands ab. Staatliche Maßnahmen können die Innovationsfähigkeit fördern und müssen sich im Vergleich mit denen anderer ambitionierter Industriestaaten behaupten. Die Maßnahmen müssen sich dabei sowohl auf die vorwettbewerbliche als auch auf die wettbewerbliche Förderung von Forschung und Entwicklung beziehen, um gleichermaßen die Innovationskraft und die dafür erforderliche Innovationsgeschwindigkeit zu steigern.
F&E-Förderung für Schlüsseltechnologien erweitern und beschleunigen
Der deutsche Wirtschaftsaufschwung aus der Corona-Pandemie heraus hängt stark von der Innovationsfähigkeit der deutschen Industrie und hier vor allem des Mittelstands ab. Staatliche Maßnahmen können die Innovationsfähigkeit fördern und müssen sich im Vergleich mit denen anderer ambitionierter Industriestaaten behaupten. Die Maßnahmen müssen sich dabei sowohl auf die vorwettbewerbliche als auch auf die wettbewerbliche Förderung von Forschung und Entwicklung beziehen, um gleichermaßen die Innovationskraft und die dafür erforderliche Innovationsgeschwindigkeit zu steigern.
Betrachtet man jedoch die Begutachtungsprozesse in der deutschen Förderlandschaft, sind 12 Monate von der Skizzen- bzw. Antragseinreichung bis zum Projektstart keine Seltenheit. Dies bremst die Innovationsgeschwindigkeit deutscher Unternehmen drastisch - vor allem im internationalen Vergleich. Begutachtungsprozesse für die industrielle und industrie-relevante Forschung und Entwicklung, insbesondere bei Schlüsseltechnologien, müssen dringend beschleunigt werden. Hierzu ist es notwendig, die Projektträger mit einer adäquaten Ressourcenausstattung zu unterstützen – in Kombination mit schlankeren und effizienteren Prozessen, die durch digitale Lösungen ermöglicht werden. Gleichzeitig sind Wartezeiten auf Bewilligung der Projektstarts wegen zu knapper Förderbudgets zu eliminieren. Die verzögerte Finanzierung von hervorragend bewerteten Forschungsvorhaben gefährdet Innovationspotential von KMU und den Transfer der Ergebnisse in den Markt.
Der zweite wesentliche Faktor neben der Innovationsgeschwindigkeit ist die Innovationskraft, maßgeblich bestimmt durch Förderumfang und Förderhöhe. Die Forschungsförderung in Kombination mit den von der Bundesregierung benannten Schlüssel- und Zukunftstechnologien ist als erster Schritt und „Enabler“ zur Entwicklung innovativer Produkte und Dienstleistungen von herausragender Relevanz. Sie bildet die Basis für verbesserte Lebensbedingungen sowie gesellschaftlichen Wohlstand.
Betrachtet man hingegen die deutschen Staatsausgaben für Grundlagenforschung im internationalen Vergleich, wird offensichtlich, dass Deutschland mit 1% des Bruttoinlandsproduktes zwar über dem EUDurchschnitt (0,6%) liegt, aber weit davon entfernt ist, hier eine Spitzenposition einzunehmen, die der führenden Rolle Deutschlands in Europa gerecht wird. Dies ist dagegen Ländern wie Dänemark (1,5% des BIP), Schweden (ebenfalls 1,5%) oder der Schweiz (1,3%) vorbehalten. Betrachtet man die Staatsausgaben für angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung im Bereich wirtschaftliche Angelegenheiten, liegt Deutschland mit 0,3% des BIP (2019) unter dem EU-Durchschnitt (0,4%) und deutlich hinter Ländern wie Frankreich (0,8% des BIP) oder Italien (0,5% des BIP).
Grundsätzlich begrüßen wir die neu eingeführte steuerliche Forschungsförderung, da sie themenoffen, partnerunabhängig und für laufende Projekte ohne vorgeschaltete Antragsphase eingesetzt werden kann. Die aktuelle Förderquote von 25% unterstützt die Entwicklung von Innovationen jedoch nur unzureichend, da mittelständische Unternehmen häufig keine eigenen Forschungsabteilungen unterhalten und auf Auftragsforschung angewiesen sind. Die Förderquote sollte daher von 25% auf 40% angehoben werden, um sowohl innerbetriebliche F&E Tätigkeiten als auch die Auftragsvergabe an Institute oder andere Dritte zu erleichtern. Eine alternative Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze von derzeit 4 Mio. auf z.B. 8 Mio. Euro p.a. käme ausschließlich Großunternehmen zu Gute, nicht aber dem Mittelstand.
Gerade die Entwicklung von Schrittmachertechnologien der Spitzenforschung wird durch stark eingeschränkte Programmbudgets und Projektvolumina in dem für den Mittelstand besonders wichtigen Programm der Industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) und dem Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) behindert. Das aktuelle Jahresbudget für IGF-Vorhaben in Höhe von ca. 200 Mio. Euro reicht für maximal 600 Projektstarts pro Jahr und wird der Absicht nicht gerecht, technologische Risiken von Innovationsideen aus der gesamten Industriebreite Deutschlands zu minimieren. Aus diesem Grund werden zahlreiche sehr gut bewertete Vorhaben nicht durchgeführt, obwohl projektbegleitende Ausschüsse mit jeweils bis zu 20 überwiegend mittelständischen Unternehmen die Praxisrelevanz der Forschung und die Effektivität des Technologietransfers sicherstellen. Hier wird das Innovationspotential des Mittelstands nicht annähernd ausgeschöpft. Eine spürbare Ausweitung des Budgets auf 360 Mio. Euro p.a. und jährliche Aufwüchse um 3 % sind notwendig. Mit dieser Aufstockung wird gleichzeitig die durch das IGF-Programm geförderte Aus- und Weiterbildung von Fachkräften in den Spitzentechnologien signifikant ausgebaut.
Die Beschränkung der Projektvolumina bei ZIM-Projekten auf maximal 450 T Euro bzw. 550 T Euro und eine Beschränkung der Fördersätze für inländische Projekte auf 25-55% reicht bei weitem nicht aus, um Schlüsseltechnologien und die darauf basierende Entwicklung innovativer Produkte zu fördern. Denn in der Realität kann nach Abzug von Materialkosten nicht einmal je eine Vollzeitstelle gefördert werden. Die erlaubten ZIM-Projektvolumina sollten daher auf 750 T Euro angehoben werden, das ZIM-Gesamtbudget auf mindestens 800 Mio. Euro p.a.
Zur vollen Potenzialausschöpfung der Schlüsseltechnologien über eine Vielzahl an Anwendungen muss schlussendlich die Förderung von Leuchtturmtechnologien um die Breitenförderung von Querschnittstechnologie-Feldern erweitert werden. Dies sei anhand des Zusammenspiels von Quantentechnologie und Photonik verdeutlicht: Die Quantentechnologie stellt eine potentialreiche Leuchtturmtechnologie dar, die Anwendungen in vielen in der Hightech-Strategie 2025 definierten gesellschaftlichen Herausforderungsbereichen (Handlungsfeld 1) wie „Sicherheit“ und „Mobilität“ den Weg bereitet. Die Photonik als viel umfassenderes Feld stellt hingegen eine Querschnittstechnologie dar, die heute Bestandteil in fast jeder Spitzentechnologie-Entwicklung ist. Sie fungiert als Schnittstelle zwischen der Quantenwelt und der makroskopischen Welt. Um das volle Potential der Quantentechnologie auszuschöpfen, ist es erforderlich, einen Entwicklungspfad für die Quantentechnologie-Nutzung hin zur Kommerzialisierung von Anwendungen auf industrieller Basis zu erarbeiten sowie daraus die zu fördernden photonischen Basistechnologien abzuleiten und ausreichend zu berücksichtigen.
Erforderliche Maßnahmen:
▪ Erleichterung und Beschleunigung des Zugangs zu öffentlicher Förderung
▪ Spürbare Anhebung der Förderbudgets, der Fördervolumina und der Fördersätze, insbesondere bei den Programmen IGF, ZIM und der steuerlichen Forschungsförderung
▪ Schaffung stärkerer Anreize für Innovationsaktivitäten durch die Rückführung der LeuchtturmtechnologieFörderung hin zur ergänzenden Breitenförderung
▪ Erarbeitung eines Entwicklungspfades für die Quantentechnologie-Förderung und ausreichende Berücksichtigung der Photonik als „Enabling Technology“
Bürokratiebremse jetzt!
Bürokratie raubt den Unternehmen Zeit und kostet Geld
Anträge, Berichtspflichten, Statistiken, Nachweise, Bescheinigungen – die deutsche Bürokratie raubt den Unternehmen Zeit und kostet Geld: Beides wird in und nach der Krise für das Wiedererstarken der Wirtschaft dringend benötigt. Ziel muss eine kontinuierliche Entlastung statt einer Belastung mit immer mehr Regeln sein, die eine nachrangige Bedeutung für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt haben. Die gesetzliche Bürokratiebremse muss sicherstellen, dass die für jedes neue Bundesgesetz anfallenden Verwaltungskosten an anderer Stelle im gleichen Maße abgebaut werden („One in one out“-Regel).
Bürokratiebremse jetzt!
Anträge, Berichtspflichten, Statistiken, Nachweise, Bescheinigungen – die deutsche Bürokratie raubt den Unternehmen Zeit und kostet Geld: Beides wird in und nach der Krise für das Wiedererstarken der Wirtschaft dringend benötigt. Ziel muss eine kontinuierliche Entlastung statt einer Belastung mit immer mehr Regeln sein, die eine nachrangige Bedeutung für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt haben. Die gesetzliche Bürokratiebremse muss sicherstellen, dass die für jedes neue Bundesgesetz anfallenden Verwaltungskosten an anderer Stelle im gleichen Maße abgebaut werden („One in one out“-Regel). Diese Regel muss auch für die Umsetzung von EU-Recht gelten, das bislang von der Bürokratiebremse nicht erfasst wird. In der schwierigen Post-Corona-Aufbauphase sollten darüber hinaus jegliche zusätzliche Regulierung unterbleiben, sowohl in der EU als auch in Deutschland.
Als Schritt in die richtige Richtung begrüßt SPECTARIS in diesem Zusammenhang die Bestrebungen der Europäischen Kommission, die mit dem Programm zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT) das EU-Recht insbesondere für KMU einfacher sowie kostengünstiger gestalten will.
Marktakteure sollten sich nicht in einem Flickenteppich an Regularien wiederfinden, die zu einem Investitionsrückgang und Wettbewerbsverzerrungen führen. Auf nationaler Ebene sollten keine neuen bürokratischen Hürden aufgebaut werden, wenn auf EU-Ebene bereits ähnliche Verordnungsvorschläge beraten werden oder andere Ressorts innerhalb der Bundesregierung auf nationaler Ebene ähnliche Gesetzesvorschläge planen. Ein gutes Beispiel hierfür ist der im ersten Kapitel beschriebene nationale Alleingang beim Sorgfaltspflichtengesetz, obwohl gleichzeitig auf EU-Ebene ebenso intensiv an einer EUweiten Regelung gearbeitet wird.
Auf europäischer Ebene sollte die Definition von Klein- und Mittelständischen Unternehmen (KMU / SME) erweitert werden, da sie mit maximal 249 Beschäftigten nicht mehr die Realität gerade derjenigen industriellen Mittelständler widerspiegelt, die in Deutschland eine arbeitsintensive Fertigung unterhalten. An diese Definition sind verschiedenste Berichtspflichten oder Förderprogramme gekoppelt, was deutsche Mittelständler wahlweise überfordert oder von Förderungen ausschließt. SPECTARIS stimmt mit dem BDI überein, dass die KMU-Grenze auf mindestens 499 Personen erhöht werden sollte. Zudem sollten künftig auch qualitative Kriterien – etwa mit Blick auf Eigentum, Führung und Kontrolle – einbezogen werden, damit der besondere Charakter deutscher Mittelständler berücksichtigt wird.
Ein weiterer wichtiger Schritt ist die flächendeckende Etablierung von E-Governments. Verwaltungsprozesse zu digitalisieren, zu entschlacken, vorhandene Daten zusammenzuführen sowie einen unkomplizierten Zugang zu ermöglichen, muss entschiedener als bisher vorangetrieben werden. Vor der Krise hat Deutschland im EU-Ranking bei Digital Public Services nur Platz 21 von 28 belegt. Onlineanträge, die dann am Ende doch nur ausgedruckt und händisch unterschrieben eingereicht werden können, sind nur ein plakatives Beispiel für viele Ineffizienzen. Im Bereich der Forschungsförderung wurde bereits ausgeführt, wie langwierige Begutachtungsprozesse die Innovationskraft der Industrie ausbremsen können.
Speziell im Gesundheitswesen kommen zur allgemeinen Bürokratie noch viele weitere regulatorische Anforderungen hinzu, die zu einer überdurchschnittlich hohen Belastung der Unternehmen führen. In der jüngst eingeführten Medical Device Regulation (MDR) stehen viele Anforderungen in einem zweifelhaften Verhältnis zum Patientennutzen, verzögern die Einführung von Innovationen und drängen mittelständische Hersteller und ihre versorgungskritischen Produkte aus dem Markt. International agierende Unternehmen werden global andere Standorte ausbauen. In der Medizintechnik müssen daher die Ziele Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit und Innovationskraft weitere Maßstäbe für die Einführung künftiger Regulierung werden.
Erforderliche Maßnahmen:
▪ Bürokratiebremse: Keine zusätzlichen Regulierungen in der unmittelbaren Nach-Corona-Zeit, danach striktes „One in, one out“-Prinzip, auch im Verhältnis von europäischem zu nationalem Recht
▪ Schnelle Umsetzung und konsequenter Ausbau des REFIT-Programms der EU
▪ Bessere Abstimmung innerhalb der Ressorts der Bundesregierung sowie auf EU-Ebene bei gleichlautenden Gesetzesvorhaben
▪ Höhere Schwellenwerte bei KMU-Definition der EU-Kommission
▪ Entschiedene Digitalisierung von Verwaltungsprozesse
▪ Auslegung der Medizinprodukte-Regulatorik vereinfachen
Barrieren für die deutsche Außenwirtschaft beseitigen
Die SPECTARIS-Branchen leben vom internationalen Geschäft
Die SPECTARIS-Branchen leben vom internationalen Geschäft: Knapp 2/3 ihres Umsatzes erwirtschaften sie im Ausland. Es ist zu befürchten, dass nach der Corona-Krise viele Länder zur Stärkung der eigenen Wirtschaft protektionistische Maßnahmen ergreifen werden. Diesen Tendenzen muss mit einem klaren politischen Willen begegnet werden, um unsere Spitzenposition im Welthandel zu unterstützen und den Freihandel zu sichern. Die Außenwirtschaft der deutschen Hightech-Branchen benötigt hierfür praxistaugliche, transparente und rechtssichere Vorgaben im Bereich trade compliance, Zoll, Exportkontrolle sowie gezielte Exportfördermaßnahmen.
Barrieren für die deutsche Außenwirtschaft beseitigen
Die SPECTARIS-Branchen leben vom internationalen Geschäft: Knapp 2/3 ihres Umsatzes erwirtschaften sie im Ausland. Es ist zu befürchten, dass nach der Corona-Krise viele Länder zur Stärkung der eigenen Wirtschaft protektionistische Maßnahmen ergreifen werden. So treibt die Volksrepublik China trotz Investitionsabkommen die Entkoppelung der eigenen Wirtschaft voran, erschwert den Zugang zu lokalen Beschaffungsvorhaben und schützt so seine Lieferanten und Abnehmer vor internationaler Konkurrenz. Auch die USA, Indien oder Russland bevorzugen bei öffentlichen Ausschreibungen zunehmend lokal hergestellte Produkte. Diesen Tendenzen muss mit einem klaren politischen Willen begegnet werden, um unsere Spitzenposition im Welthandel zu unterstützen und den Freihandel zu sichern. Die Außenwirtschaft der deutschen Hightech-Branchen benötigt hierfür praxistaugliche, transparente und rechtssichere Vorgaben im Bereich trade compliance, Zoll, Exportkontrolle sowie gezielte Exportfördermaßnahmen.
Im weltweiten Handel wird das Risikomanagement immer wichtiger. Daraus resultiert eine zunehmende Belastung für die Firmen. Unternehmen müssen für plötzliche Änderungen bei Exportbestimmungen gewappnet sein, seien es Strafzölle, verschärfte Sanktionen gegenüber wichtigen Handelspartnern, „schwarze Listen“ wie im Fall Huawei, extraterritorial wirkende Exportkontrollbestimmungen einzelner Staaten oder singuläre Ereignisse wie der Brexit. Außenpolitik mit Hilfe von Strafzöllen und Sanktionierungen muss aufhören. Tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse müssen beseitigt werden. So führen beispielsweise unterschiedliche Registrierungs-, Kennzeichnungspflichten und Anforderungen an Konformitätsbewertungsverfahren zu erheblichen personellen und finanziellen Mehraufwänden, die dann für innovative Produktweiterentwicklungen fehlen. Daher müssen sektorspezifische Ansätze in Freihandelsverhandlungen mit einbezogen werden, vor allem die Zusammenarbeit mit Handelspartnern im Bereich der Regulierung. Dies beinhaltet vor allem die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungsverfahren und Produktstandards. Globale diversifizierte Lieferketten für die Labor- und Medizintechnik müssen aufrechterhalten werden können.
Weiterhin ist es notwendig, die hohe Relevanz von Medizintechnikprodukten sowie Gütern aus dem Bereich Analysen-, Bio- und Labortechnik bei jeglichen handelspolitischen Instrumenten zu bedenken. So sind etwa Ausnahmen für humanitäre Güter bei Überlegungen zu neuen Sanktionsgesetzgebungen zu beachten und diese auch möglichst mit großen Partnern wie den USA abzustimmen. Zudem müssen Handelsbeschränkungen, wie wir sie z.B. bei den Exportverboten zu Zeiten der Corona-Pandemie für bestimmte medizinische Güter gesehen haben, unbedingt vermieden werden. In Ergänzung dazu sollten Handelserleichterungen für diese Produkte, z.B. über Zollfreiheit oder vereinfachte Marktzugangsbedingungen etwa in Form einer gegenseitigen Anerkennung von Zertifizierungen, stärker in bilateralen Gesprächen bzw. Gesprächen auf EU-Ebene mit Partnerländern Eingang finden. Zudem müssen die Vorteile der Freihandelsabkommen in den Unternehmen unbürokratisch umsetzbar und transparent erklärt werden, damit die Unternehmen diese auch tatsächlich aktiv nutzen können.
Um zu den protektionistischen Vorhaben einzelner Staaten in der Industriepolitik ein Gegengewicht zu setzen, muss weiter vehement die Handlungsfähigkeit der WTO gestärkt werden. Die abgesagte zwölfte WTO-Ministerkonferenz sollte so rasch wie möglich nachgeholt werden, alternativ in digitaler Form. Mit der Rückkehr der USA muss sofort eine Lösung zur Aufrechterhaltung der zweiten WTO-Schiedsinstanz gefunden werden, damit die Corona-Krise nicht zu einer Protektionismus-Krise wird. Da ein bedeutender Teil der Pharma- und Medizintechnik-Lieferketten mit den USA, China, der Schweiz und Indien bestehen, sollten Verhandlungen mit diesen Ländern intensiviert werden. Begleitend zur Stärkung der WTO sollte sich die Bundesregierung in einer Zeit, in der der Multilateralismus häufig an Boden verliert, innerhalb der Europäischen Union für den Abschluss und den Ausbau bilateraler Handelsabkommen stark machen. Dies umfasst zum einen den Abschluss der Handelsabkommen mit Australien, Neuseeland sowie den Mercosur-Staaten. Zum anderen sollten ins Stocken geratene Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit strategisch wichtigen Partnern wie den USA, Indien oder China wieder aufgenommen werden.
Die Exportförderung und Exportfinanzierung der deutschen staatlichen Stellen sollten erweitert werden. Die Instrumente zur Exportförderung, wie z.B. Auslandsmessebeteiligungen oder Delegationsreisen, haben sich bewährt. Zur Stärkung der Exporttätigkeit nach der Krise sollten diese nicht nur fortgeführt, sondern weiter verzahnt, ausgebaut und in den Geschäftsbedingungen flexibilisiert werden. Übergreifend wäre es wünschenswert, wenn es eine zentrale Plattform der Außenwirtschaftsförderinstrumente gäbe. Die darin aufgeführten Angebote des Bundes sollten dabei nach Zielmärkten und Branchen geclustert zentral über die Plattform veröffentlicht werden. So könnten Unternehmen auf einen Blick sehen, welche Instrumente in welcher zeitlichen Abfolge für ihre Zielmärkte bzw. -branchen genutzt werden können und ihre Aktivitäten besser daran ausrichten.
Erforderliche Maßnahmen:
▪ Konsequenter Einsatz für Freihandel und gegen Protektionismus
▪ Zoll- und Exportkontrollvorgaben müssen eindeutig und administrativ umsetzbar sein
▪ Gegenseitige Anerkennung von Zertifizierungsverfahren, Produktstandards und der Verhinderung von tarifären Handelshemmnissen
▪ Stärkung der WTO
▪ Ausbau bilateraler Handelsabkommen mit Mercosur-Staaten, Australien und Neuseeland sowie Wiederaufnahme der Handelsgespräche mit den USA, China und Indien
▪ Ausdehnung der Exportförderung und Exportfinanzierung
▪ Etablieren einer übergreifenden Plattform mit branchenbezogenen Aktivitäten zum Thema „Außenwirtschaftsförderinstrumente“
Stimmen unserer Mitglieder
SPECTARIS agiert als starker Verband, der die Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Wirtschaft und Gesellschaft tatkräftig vertritt.
„SPECTARIS agiert als starker Verband, der die Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Wirtschaft und Gesellschaft tatkräftig vertritt. Als Mitglied haben wir die Möglichkeit, unsere Anliegen aktiv einzubringen und auch mitzugestalten, um sicherzustellen, dass unsere Stimme in relevanten politischen und gesellschaftlichen Diskussionen gehört wird. Zusätzlich haben wir bei SPECTARIS einen Zugang zu einem breiten Netzwerk von Unternehmen, Experten und Entscheidungsträgern aus der Hightech-Industrie. Dies ermöglicht uns wertvolle Kontakte zu knüpfen und Synergien zu nutzen. Durch den Austausch können wir und andere Mitglieder gegenseitig von unseren Erfahrungen und Kompetenzen profitieren“.
Frank-Martin Rammelt, Geschäftsführer seleon GmbH
Gemeinsam sind wir stark.
Gemeinsam sind wir stark – Entsprechend schätzen wir das starke Netzwerk sowie die offene und sehr gute Zusammenarbeit im Verband, um als einer der führenden Hersteller gemeinsam an Lösungsansätzen für die modernen Herausforderungen in der Kontaktlinse und Gemeinschaftskampagnen zu arbeiten sowie identifizierte Trends zu nutzen.
Johannes Zupfer, General Manager D-A-CH, CooperVision GmbH
Zusammen besser: Industrieunternehmen arbeiten bei Spectaris an Zukunftsprojekten für die Kontaktlinse
Wir arbeiten täglich daran, die Wachstumschancen der Kontaktlinse zu nutzen und unsere Einzelhandels-Partner dabei zu unterstützen, mehr für die Kontaktlinse zu erreichen. Spectaris liefert uns die Möglichkeit dies – als gemeinsames Projekt aller Industrieunternehmen – auf nationaler Ebene und mit gebündelten Kräften zu tun. Ohne den Spectaris-Industrieverband wäre diese gemeinsame Arbeit undenkbar.
Fabian Hasert, Geschäftsführer MPG&E-Kontaktlinsen
OBE setzt auf Qualitätsprodukte „Made in Germany“.
OBE setzt auf Qualitätsprodukte „Made in Germany“. Dank Innovation und Automatisierung können Federscharniere und Sicherheitsschrauben am Standort Ispringen in großen Stückzahlen hergestellt werden. Einher geht dies mit steigender Produktivität und einer Arbeitsteilung für einfache Produkte am Standort China. Somit sichern wir Arbeitsplätze in Deutschland.
Peter Specht / Erik Schäfer - Geschäftsführer OBE
Die Mitgliedschaft in einem starken Verband unterstützt unser erfolgreiches Wachstum.
Im Jahrhundert der Photonik schätzt laservision als mittelständischer Hersteller von Laserschutzprodukten für den internationalen Markt besonders die aktive Interessensvertretung und Wissensvermittlung in einem sich weltweit zunehmend dynamischer entwickelnden politischen und ökonomischem Umfeld. Die Mitgliedschaft in einem starken Verband mit den Möglichkeiten eines engen Dialogs speziell innerhalb unseres Fachverbandes Photonik unterstützt unser erfolgreiches Wachstum in der Schlüsseltechnologie Optik.
Dirk Breitenberger, Geschäftsführer LASERVISION GmbH & Co. KG
Die Gemeinschaft macht uns stark!
Der Verband SPECTARIS bildet für uns mittelständische Unternehmen eine Brücke zwischen der Regierung und unseren Interessen – die Gemeinschaft macht uns hierbei stark! Wir schätzen sowohl das sehr hilfreiche Weiterbildungsprogramm innerhalb der Medizintechnik und profitieren von der Organisation unterschiedlichster Delegationsreisen. Durch unsere Mitgliedschaft bei SPECTARIS ist uns auch ein regelmäßiges Update neuer gesetzlicher Anforderungen garantiert.
Maik Greiser,Geschäftsführender Gesellschafter / CEO ATMOS MedizinTechnik GmbH & Co. KG
Der Verband bietet perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote.
Unser Branchenverband SPECTARIS ist ein starkes Sprachrohr für die Interessen mittelständischer, inhabergeführter Unternehmen wie wir. Genauso wichtig ist es uns, dass der Verband eine Plattform für einen offenen Dialog unter den Mitgliedsfirmen ermöglicht und perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote wie Branchenreports oder thematisch auf den Punkt gebrachte Veranstaltungen anbietet.
Geschäftsführende Gesellschafter Jüke Systemtechnik GmbH, Martin Hovestadt (links) und Heinrich Jürgens (rechts)
Sprachrohr für die Medizintechnik
Für uns als Hersteller von Medizintechnik stellt SPECTARIS ein wichtiges Sprachrohr gegenüber der Politik dar. Gerade angesichts der aktuellen MDR ist es immens wichtig, einen starken und leistungsfähigen Verband als Interessenvertretung zu haben. Wir sind sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit und fühlen uns gut vertreten.
Regina Kirchner-Gottschalk, Geschäftsführerin KaWe – KIRCHNER & WILHELM GmbH + Co. KG
Im dynamischen Umfeld bestehen
Regulatorische Anforderungen steigen, Märkte werden komplexer – doch die größte Herausforderung, der sich auch die Medizinbranche aktiv stellen muss, ist die Digitalisierung. Mit ihr erhöht sich die Entwicklungsgeschwindigkeit in erheblichem Maße. Innovative Prozesse und Produkte verschieben die Grenzen bislang gewohnter Standards. Als SPECTARIS-Mitglied sind wir Teil eines starken Verbandes, mit dem wir in diesem dynamischen Spannungsfeld bestehen werden.
Rainer Kliewe, Geschäftsführer Ofa Bamberg GmbH
Wir schätzen an SPECTARIS besonders die fachliche Expertise.
Richard Wolf als ein mittelständisches Unternehmen im Bereich der Medizintechnik profitiert stark durch das breite Netzwerk von SPECTARIS. Wir schätzen besonders die fachliche Expertise.
Geschäftsführung Richard Wolf GmbH, Herr Pfab, Herr Steinbeck
Mitmachen lohnt sich!
In Zeiten schneller und tiefgreifender Veränderungen in der Medtech Branche und einem anspruchsvollen regulatorischen Umfeld ist SPECTARIS ein wichtiger Partner für unser Unternehmen und als Interessensvertretung in Berlin und Brüssel unverzichtbar. Mitmachen lohnt sich!
Bert Sutter, Geschäftsführer, Sutter Medizintechnik GmbH
Wir wollen heute und in Zukunft Partner des Vertrauens für unsere Kunden im Labor sein.
Die fundierten Informationen von SPECTARIS zu Branchen- und Technologietrends sowie im regulatorischen Umfeld sind für uns dabei ebenso wichtig wie die Interessenvertretung in Berlin und Brüssel. Das engagierte SPECTARIS-Team ist für uns immer ein guter Ansprechpartner.
Dr. Christoph Schöler, Geschäftsführender Gesellschafter, BRAND GMBH + CO KG, VACUUBRAND GMBH + CO KG
Sprachrohr für die Branche
In einer heterogenen und spezialisierten Branche wie der Analysentechnik, die sehr technisch orientiert ist und in der viele regulatorische Anforderungen zu erfüllen sind, treffen kleine Spezialisten auf große Technologiekonzerne. SPECTARIS gelingt es, die Interessen aller Mitglieder zu vereinen und fungiert als gemeinsames Ohr und Sprachrohr der Branche.
Albrecht Sieper, Geschäftsführer Elementar Analysensysteme GmbH
SPECTARIS ist die ideale Plattform.
SPECTARIS bietet uns die ideale Plattform zum konstruktiven Dialog mit den Mitgliedsunternehmen und ist zuverlässiges Sprachrohr für die Laborindustrie in Politik und Wissenschaft.
Dr. Gunther Wobser, Geschäftsführender Gesellschafter der LAUDA DR. R. WOBSER GMBH & CO. KG
SPECTARIS beflügelt die Zusammenarbeit in unserer Branche.
Die sehr informativen Gespräche bei SPECTARIS in Berlin und auch hier im Hause haben mich vom Engagement und der guten Arbeit von SPECTARIS überzeugt. Insbesondere die Möglichkeit der Kombination von Themen aus der Analysen- Bio-, und Labortechnik mit dem Bereich Medizintechnik ist für Sigma sehr interessant.“ schrieb ich zum Beitritt im Jahr 2011. Das hat sich bestätigt und heute wirken wir aktiv in mehreren Arbeitskreisen mit.
Dr. Michael Sander, Geschäftsführer Sigma Laborzentrifugen GmbH
Die Kontaktlinse digital sichtbar machen
Zusammen mit SPECTARIS haben wir eine Digital-Kampagne ins Leben gerufen, mit dem Ziel, den stationären Fachhandel zu unterstützen und die Kontaktlinsen-Penetration in Deutschland zu erhöhen. Dieses Gemeinschaftsprojekt mit weiteren Kontaktlinsenherstellern liegt uns besonders am Herzen. SPECTARIS hat diese Initiative als gemeinsame Plattform ermöglicht und begleitet diese kontinuierlich und partnerschaftlich - von der initialen Ideenfindung über die kreative Konzeption bis hin zur innovativen Umsetzung.
Dr. Benedikt Hoffmann, Franchise Head Alcon Vision Care & General Manager DACH Alcon
Nationale Interessensvertretung rückt Branche in den Fokus
Laser Components profitiert auf ganz unterschiedlichen Ebenen von dem Industrieverband. Als Unternehmen schätzen wir den übergreifenden Informationsaustausch in den Arbeitskreisen – egal ob Personalwesen, Marketing oder Exportkontrolle, Zoll und Außenhandelspraxis. Für unsere Branche ist Spectaris außerdem ein politisches Sprachrohr – so steht der Fachverband Photonik nicht nur im ständigen Austausch mit den Ministerien BMWi und BMBF sondern informiert auch über europäische Initiativen.
Patrick Paul, Geschäftsführer LASER COMPONENTS GmbH
Sprachrohr des innovativen Mittelstands
Im Jahrhundert des Photons braucht es eine ebenso starke wie reaktionsschnelle Interessenvertretung. Für uns, als Anbieter und Berater für die innovativsten Produkte des globalen Photonik-Marktes, ist diese Institution besonders wichtig. Wir wissen unsere Interessen (z.B. im Bereich Außenwirtschaft) in guten Händen und können uns auf das Wesentliche konzentrieren: unsere Kunden zufrieden zu stellen.
Andreas Börner, Geschäftsführer Laser 2000 GmbH