Wahlprogramm-Check Vol.3: Hightech Made in Germany braucht bessere Innovationspolitik

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Analyse der relevanten Bundestagswahlprograme zeigt parteiübergreifende Unterstützung für höhere Forschungsausgaben / Deutscher Industrieverband SPECTARIS fordert leichteren und schnelleren Zugang zu öffentlicher Forschungsförderung

Jede Krise birgt eine Chance. Für den Forschungsstandort Deutschland gilt das im Zuge der anhaltenden Pandemiebekämpfung ganz besonders: Denn der schnelle deutsche Wirtschaftsaufschwung aus der Corona-Pandemie heraus hängt auch vom Innovationsvermögen der deutschen Industrie ab. Um der internationalen Führungsrolle eines deutschen Innovationsstandorts gerecht zu werden, fordert der deutsche Industrieverband SPECTARIS von der neuen Bundesregierung ein entschlosseneres Engagement im Bereich der Forschungsförderung: „Gerade für den deutschen Hightech-Mittelstand sind Innovationsgeschwindigkeit und Innovationskraft maßgeblich, um sich in den schnell wandelnden globalen Märkten zu behaupten“, betont SPECTARIS-Vorsitzender Josef May.

Die langwierigen Prozesse in der deutschen Forschungsförderung hinken dabei jedoch oft hinterher: „Zwölf Monate vom gestellten Antrag bis zum Projektstart sind noch immer eher die Regel als die Ausnahme. Das Erfolgsrezept für erfolgreiche Förderprozesse ist dabei simpel: Je schneller innovative Projekte gefördert werden, desto schneller sind die Produkte auch am Markt. Die neue Bundesregierung muss deshalb die Weichen stellen für eine schnelle und unbürokratische Forschungsförderung, denn nur so lässt sich das große Innovationspotenzial deutscher Hightech-Branchen auch voll ausschöpfen“, ergänzt May.

Eine Analyse der relevanten Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2021 zeigt: Die wachsende Bedeutung einer schnellen und unbürokratischen Forschungsförderung für die Zukunftsfähigkeit des deutschen Wirtschaftsstandorts rückt zunehmend in den politischen Fokus.

  • Die Grünen fordern, dass Staat und Wirtschaft bis 2025 insgesamt mindestens 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung in Forschung und Entwicklung investieren. Die Förderpolitik des Bundes soll dabei an den UN-Nachhaltigkeitszielen ausgerichtet werden. Außerdem schlägt die Partei eine auskömmliche Grundfinanzierung in der Wissenschaft vor, um die Abhängigkeit von Drittmitteln einzudämmen. Den Staat sehen die Grünen dabei in der Rolle, Innovationen missionsorientiert voranzutreiben, mit gezielter Forschungsförderung und strategischer Industrie- und Beschaffungspolitik. Die Kompetenz für Wissenschaft und Forschung in allen Ministerien sowie den zentralen, obersten Bundesbehörden soll gestärkt und die ressortübergreifende Zusammenarbeit bei den großen Forschungsherausforderungen verbessert werden.
  • Die CDU gibt das selbige Ziel vor: Wirtschaft und Staat sollen bis 2025 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung und Entwicklung aufwenden. Die steuerliche Forschungszulage soll außerdem erneut angehoben werden, durch eine Verdoppelung der Bemessungsgrundlage auf 8 Millionen Euro pro Unternehmen. Anstatt jedoch weiterhin Kosten zu bezuschussen und um künftig „Fehlanreize zu verhindern“, soll ein Teil der Förderung von den erzielten und im Unternehmen verbliebenen Gewinnen abhängig gemacht werden. Die „gerade für den Mittelstand wichtige themen- und technologieoffene Projektförderung“ soll gestärkt werden, durch eine Ausweitung „bewährter“  Programme wie das Zentrale Investitionsprogramm Mittelstand (ZIM), die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) und das Förderprogramm Innovationskompetenz INNO-KOM.
  • Die SPD strebt ebenfalls an, den Zielwert gesamtstaatlicher, sprich öffentlicher und privater Ausgaben für Forschung und Entwicklung, von drei Prozent des BIP auf mindestens 3,5 Prozent zu steigern, ein Zieljahr wird jedoch nicht festgelegt. Dazu sollen die Innovationsförderung aufgestockt und die Forschung in die mittelständische Praxis mit Partnerschafts- und Kooperationsförderungen vorangetrieben werden. Die Förder- und Kreditprogramme für den Mittelstand im Bereich Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz will die SPD ausbauen und somit kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einen niederschwelligen Zugang zu Fördermitteln ermöglichen.
  • Die FDP sieht die Grundlagenforschung als Basis für Innovation an und will diese neben der an­gewandten Forschung weiter ausbauen. Vor allem die Innovationsstrategien der Bundesregierung – für Künstliche Intelligenz, Wasserstoff, Hightech oder Nachhaltigkeit – wollen die Liberalen  mit „Zielhierarchien und Erfolgsindikatoren“ effektiver machen. Mindestens 15 Prozent der Förderung soll dabei an den Erfolg gekoppelt werden – rückwirkend ab 2020. Außerdem fordert die FDP mehr Anstrengungen für Innovati­onen bei Arzneimitteln, Medizintechnik und Digitalisierung, die zu Schwerpunkten der Forschungs­förderung werden sollen, mit unbürokratischer Vergabe von Fördergeldern. In diesen Schlüsseltechnologien soll es offenere und innovationsfördernde Rahmenbedingungen geben.

Die Parteien eint das Ziel, den Zugang zu öffentlicher Förderung zu erleichtern, während drei von vier Parteien sich vornehmen, die staatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,5 Prozent des BIP zu steigern. Der deutsche Industrieverband SPECTARIS appelliert daher an die nächste Bundesregierung, diesem politischen Bewusstsein auch entsprechende Maßnahmen folgen zu lassen, denn gerade bei der Forschungsförderung zeigten vergangene Bundesregierungen ein beträchtliches Umsetzungsdefizit im Vergleich zu ihren Wahlprogrammen und Koalitionsverträgen.

SPECTARIS nennt dazu konkrete Beispiele für eine zukunftsweisende Innovationspolitik:

  • eine umfassende Erleichterung und Beschleunigung des Zugangs zu öffentlicher Förderung,
  • die spürbare Anhebung der Förderbudgets, der Fördervolumina und der Fördersätze, insbesondere bei den Programmen IGF, ZIM und der steuerlichen Forschungsförderung,
  • die Förderung von Leuchtturmtechnologien um die Breitenförderung von Querschnittstechnologie-Feldern erweitern, zur vollen Potenzialausschöpfung der Schlüsseltechnologien,
  • Erarbeitung eines Entwicklungspfades für die Quantentechnologie-Förderung.

Die ausführlichen SPECTARIS-Positionen zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier.

Stimmen unserer Mitglieder

Unternehmen der Medizintechnik agieren in einem Marktumfeld mit sich stetig verändernden Rahmenbedingungen.

Unternehmen der Medizintechnik agieren in einem Marktumfeld mit sich stetig verändernden Rahmenbedingungen. Aesculap ist Mitglied bei SPECTARIS nicht nur, weil der Verband die Interessen unserer Branche zielbewusst in der Politik und in der Öffentlichkeit vertritt und ein leistungsstarkes Netzwerk von Experten bietet. Durch die Vernetzung von Fachkompetenzen der Mitgliedsunternehmen ergeben sich zudem einzigartige und wertvolle Synergieeffekte, und davon profitieren wir alle.


Dr. Joachim Schulz, Vorstandsvorsitzender Aesculap AG


Die Gemeinschaft macht uns stark!

Der Verband SPECTARIS bildet für uns mittelständische Unternehmen eine Brücke zwischen der Regierung und unseren Interessen – die Gemeinschaft macht uns hierbei stark! Wir schätzen sowohl das sehr hilfreiche Weiterbildungsprogramm innerhalb der Medizintechnik und profitieren von der Organisation unterschiedlichster Delegationsreisen. Durch unsere Mitgliedschaft bei SPECTARIS ist uns auch ein regelmäßiges Update neuer gesetzlicher Anforderungen garantiert.


Maik Greiser, Geschäftsführender Gesellschafter / CEO ATMOS MedizinTechnik GmbH & Co. KG


Der Verband bietet perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote.

Unser Branchenverband SPECTARIS ist ein starkes Sprachrohr für die Interessen mittelständischer, inhabergeführter Unternehmen wie wir. Genauso wichtig ist es uns, dass der Verband eine Plattform für einen offenen Dialog unter den Mitgliedsfirmen ermöglicht und perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote wie Branchenreports oder thematisch auf den Punkt gebrachte Veranstaltungen anbietet.


Geschäftsführende Gesellschafter Jüke Systemtechnik GmbH, Martin Hovestadt (links) und Heinrich Jürgens (rechts)


Sprachrohr für die Medizintechnik

Für uns als Hersteller von Medizintechnik stellt SPECTARIS ein wichtiges Sprachrohr gegenüber der Politik dar. Gerade angesichts der aktuellen MDR ist es immens wichtig, einen starken und leistungsfähigen Verband als Interessenvertretung zu haben. Wir sind sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit und fühlen uns gut vertreten.


Regina Kirchner-Gottschalk, Geschäftsführerin KaWe – KIRCHNER & WILHELM GmbH + Co. KG


Im dynamischen Umfeld bestehen

Regulatorische Anforderungen steigen, Märkte werden komplexer – doch die größte Herausforderung, der sich auch die Medizinbranche aktiv stellen muss, ist die Digitalisierung. Mit ihr erhöht sich die Entwicklungsgeschwindigkeit in erheblichem Maße. Innovative Prozesse und Produkte verschieben die Grenzen bislang gewohnter Standards. Als SPECTARIS-Mitglied sind wir Teil eines starken Verbandes, mit dem wir in diesem dynamischen Spannungsfeld bestehen werden.


Rainer Kliewe, Geschäftsführer Ofa Bamberg GmbH


Eine weltweit starke Branche braucht einen starken Verband.

Eine weltweit starke Branche wie die deutsche Medizintechnik braucht einen starken Verband. SPECTARIS eben! Kommunikation, Regulatory Affairs, Interessensvertretung, wirtschaftliche und fachliche Kompetenz – das findet man dort.


Norbert Aumann, Geschäftsführer Otto Bock HealthCare Deutschland GmbH


Wir schätzen an SPECTARIS besonders die fachliche Expertise.

Richard Wolf als ein mittelständisches Unternehmen im Bereich der Medizintechnik profitiert stark durch das breite Netzwerk von SPECTARIS. Wir schätzen besonders die fachliche Expertise.


Geschäftsführung Richard Wolf GmbH, Herr Pfab, Herr Steinbeck


Mitmachen lohnt sich!

In Zeiten schneller und tiefgreifender Veränderungen in der Medtech Branche und einem anspruchsvollen regulatorischen Umfeld ist SPECTARIS ein wichtiger Partner für unser Unternehmen und als Interessensvertretung in Berlin und Brüssel unverzichtbar. Mitmachen lohnt sich!


Bert Sutter, Geschäftsführer, Sutter Medizintechnik GmbH


Wertvoller Informationsaustausch

Als Produzent von Pflege- und Klinikbetten verfolgen wir die aktuelle Entwicklung in der Gesundheitspolitik genau. Dabei greifen wir bei Fragen zu wichtigen Gesetzesänderungen gerne auf die fundierten Informationen von SPECTARIS zurück. Das Netzwerk aus namhaften, engagierten Unternehmen ermöglicht zudem einen intensiven Dialog untereinander, den wir sehr schätzen.


Jörg Waldeyer, Geschäftsführer Völker GmbH


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