WTO-Entscheidung zu Airbus führt ab 18. Oktober 2019 zu neuen Strafzöllen auf EU-Importe in die USA / SPECTARIS-Branchen teilweise betroffen / Verband fordert politische Verhandlungen statt Vergeltungswettkampf
Der Deutsche Industrieverband SPECTARIS ist sehr enttäuscht über die Entscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) als Reaktion auf die WTO-Entscheidung umgehend Strafzölle auf eine Vielzahl von europäischen Produkten zu erheben. Ab dem 18. Oktober 2019 sollen für diese Produkte Strafzölle in Höhe von 25 Prozent in Kraft treten. Auch Teilbereiche der SPECTARIS-Branchen sind betroffen.
„Die Entscheidung der USA, einen Konfrontationskurs einzuschlagen, ist bedauerlich und kontraproduktiv. Der Aufbau neuer Handelsbarrieren im transatlantischen Geschäft ist sowohl für die politischen Beziehungen als auch für alle Wirtschaftsbeteiligten schädlich und trifft darüber hinaus weitere, nicht am Konflikt beteiligte Industrien. Die USA und die EU müssen schnell an den Verhandlungstisch zurückkehren, um eine Lösung zu erarbeiten“, so SPECTARIS-Geschäftsführer Jörg Mayer.
Die Vereinigten Staaten sind nach Angaben von eurostat für die SPECTARIS-Branchen Augenoptik, Photonik, Medizintechnik sowie Analysen- und Labortechnik der wichtigste gemeinsame Exportmarkt mit Lieferungen aus Deutschland in Höhe von 8,5 Milliarden Euro in 2018 sowie 4,3 Milliarden Euro im 1. Halbjahr 2019 – eine Steigerung von 6,5% im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr. EU-seitig wurden 2018 rund 32,3 Milliarden Euro in die USA exportiert. Auch für die USA ist die Europäische Union ein wichtiger Handelspartner. Die Einfuhren der USA in die EU betrugen im Jahr 2018 rund 24,7 Milliarden Euro für Produkte der SPECTARIS-Branchen.
Das Büro des United States Trade Representative (USTR) hat nach Verkündung der WTO-Entscheidung am 2. Oktober 2019 eine Liste mit Produkten veröffentlicht, die mit Strafzöllen belegt werden sollen. Neben landwirtschaftlichen Produkten sind zum Beispiel Objektivlinsen gelistet, deren Hersteller vom Industrieverband SPECTARIS vertreten werden.
Hintergrund der US-Entscheidung ist das seit 2004 bei der WTO anhängige Verfahren der USA gegen die EU wegen Airbus-Hilfen. Gegen die Vereinigten Staaten ist wegen Steuervergünstigungen an den Bundestaat Washington, dem Standort der meisten Boeing-Werke, seit 2005 ebenfalls ein Verfahren bei der WTO anhängig, dessen Entscheidung noch aussteht.