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Iran

Unsere Schwerpunktseite zum Iran

USA: Rückzug aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)

Am 8. Mai 2018 hat US-Präsident Donald Trump seine Entscheidung verkündet, den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) aufzukündigen.

Nach einer Übergangsfrist sollen die Sanktionen, die die USA gegen den Iran im Hinblick auf sein Atom-Programm verhängt hatte und die im Zuge des JCPOA ausgesetzt wurden, wieder eingeführt werden. In Verbindung mit seiner Ankündigung veröffentlichte der Präsident ein sog. „National Security Presidential Memorandum” (NSPM), in der das US-Finanzministerium ( US Department of Treasury) und andere Behörden dazu aufgefordert, die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Entscheidung des Präsidenten umzusetzen. 

Die zuständigen Behörden werden nun damit beginnen, 90-tägige (bis zum 6. August 2018) bzw. 180-tägige Übergangsphasen (4. November 2018) einzuführen, um die Sanktionen, die durch den JCPOA gefallen sind, wieder einzuführen. Das US-Außenministerium hat bereits die notwendigen Erlasse veröffentlicht, um die Übergangsphasen einzuleiten. Sobald die verwaltungstechnische Umsetzung möglich ist, ist zu erwarten, dass die US-amerikanische Exportkontrollbehörde, Office of Foreign Assets Control (OFAC), die nötigen Rahmenbewilligungen zu erlassen, um den JCPOA abzuwickeln.

SPECTARIS Sondernewsletter zum Iran vom 9. Mai 2018

Zur Umsetzung des Austritts der USA aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) hat die US-amerikanische Exportkontrollbehörde (OFAC) seit dem 10. Mai 2018 begonnen, iranische Personen und Unternehmen seiner Liste der sanktionierten Personen ("Specially Designated Nationals (SDN) and Blocked Persons") wieder hinzuzufügen.


General License H und I aufgehoben

Die US-amerikanische Exportkontrollbehörde, Office of Foreign Assets Control (OFAC), hat am 27. Juni 2018 im Zuge des Rückzugs der USA aus dem Atomabkommen (JCPOA) die General Licenses H und I aufgehoben.

General License H hatte es ausländischen Tochterunternehmen US-amerikanischer Unternehmen bzw. US-amerikanisch kontrollierten ausländischen Unternehmen erlaubt, in einem bestimmten Umfang geschäftliche Beziehungen mit dem Iran zu unterhalten. General License I erlaubte es US-Personen, Verträge mit dem Iran über die Lieferung von Zivilflugzeugen abzuschließen. Das OFAC veröffentlichte am gleichen Tag zwei neue General Licenses, die Abwicklung der Geschäftsaktivitäten gemäß General License H bis zum 4. November 2018 bzw. unter General License I bis zum 6. August 2018 regeln. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des OFAC.


Europäische Kommission aktualisiert Abwehrgesetz gegen Iran-Sankitonen der USA

Die Europäische Kommission hat am 6. Juni 2018, die von ihr am 18. Mai 2018 angekündigte Anpassung der Verordnung (EG) Nr. 2271/96 des Rates vom 22. November 1996 (sog. „Blockadestatut) verabschiedet.

Durch die Aktualisierung sind die extraterritorialen Sanktionen, mit denen die Vereinigten Staaten die Islamische Republik Iran erneut belegen werden, vom Anwendungsbereich des Blockadestatuts erfasst. Das Europäische Parlament und der Rat haben jetzt zwei Monate Zeit, um gegen diese Maßnahmen Einspruch zu erheben, bevor sie in Kraft treten.
Sofern keine Einwände erhoben werden, wird das aktualisierte Blockadestatut spätestens Anfang August in Kraft treten, wenn die erste der beiden Übergangsphasen der USA am 6. August 2018 nach 90 Tagen abläuft und der erste Teil der US-Sanktionen wieder in Kraft tritt. 

Gleichzeitig verbietet das Blockadestatut Unternehmen aus der Europäischen Union, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. Urteile ausländischer Gerichte zur Durchsetzung der US-Sanktionen werden in der EU nicht anerkannt.


Zum Schutz unserer Unternehmen – Europäische Staaten fordern Ausnahmen von US-Sanktionen

Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die Europäische Union haben die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika am 4. Juni 2018 in einem gemeinsamen Brief dazu aufgefordert, europäische Unternehmen von den angekündigten Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran auszunehmen.

In dem Schreiben an US-Finanzminister Steven Mnuchin und US-Außenminister Mike Pompeo fordern die Außen-, Wirtschafts- und Finanzminister der drei Länder sowie die Außenbeauftragte der Europäischen Union Ausnahmen für EU-Firmen, die nach dem Inkrafttreten des Atom-Abkommens (JCPoA) am 16. Januar 2016 Geschäftsbeziehungen im Iran aufgebaut haben.Zudem sollen die Vereinigten Staaten öffentlich Sektorausnahmen unter anderem für Pharma, Medizin sowie Energie, Autos, zivile Luftfahrt und Infrastruktur zulassen. Auch sollen die Bankenkanäle mit der Iranischen Zentralbank und nichtgelisteten Banken offen bleiben, auch über SWIFT. Die General License H (für US-Tochterunternehmen) und Übergangsfristen zur Vertragslösung sollen verlängert werden.

Den Brief können Sie hier abrufen:

Brief der Regierungen Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der EU-Außenbeauftragten an US-Finanzminister Steven Mnuchin und US-Außenminister Mike Pompeo vom 4. Juni 2018
Internetseite der Europäischen Union mit aktuellen Meldungen zum Iran aus Sicht der EU


Der Europäische Rat hat am 12. April 2018 die restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen bis zum 13.04.2019 verlängert. Der Beschlusses 2011/235/GASP wurde überarbeitet.

Außerdem werden die Einträge zu 29 Personen und einer Organisation, die im Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 aufgeführt sind, aktualisiert.


Informationen zum Iran-Geschäft

Trotz der weitgehenden Aufhebung der internationalen Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran stellt die Zahlungsabwicklung immer noch eines der größten Probleme dar.

SPECTARIS hat eine die Liste der Banken, die laut Aussagen verschiedener Kammern Finanztransaktionen abwickeln, erstellt.

Kreditinstitute für das Irangeschäft 


Überblick über die durch den Implementation Day eingetretenen Änderungen geben und einige Hinweise zu Ausgestaltung der Antragsverfahren.


Informationen des Zolls zum Iran-Embargo


Überblick über Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland, zur Außen-, Innen- und Wirtschaftspolitik.


Reisen nach Iran beeinflussen Visumsvorgaben für USA-Reisen: Reisen nach Iran können sich gemäß Gesetzesbeschluss des US-Kongresses vom 18.12.2015 zur Änderung des Visa Waiver Programms auf spätere Einreisen in die USA auswirken.


Informationen zu den wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran.


Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)

Am 16. Januar 2016 hat die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) bekannt gegeben, dass Iran seine Verpflichtungen aus dem Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA), welcher am 14. Juli 2015 in Wien unterzeichnet wurde, nachgekommen ist.

Die Inspektoren der IAEO haben überprüft und bestätigt, dass mehr als zwei Drittel der Zentrifugen abgebaut, das angereicherte Uran außer Landes gebracht und jetzt auch der Kern des Plutoniumreaktors in Arak zerstört wurde. 

Mit dieser Bestätigung wurde der sog. „Implementation Day“ eingeläutet und damit auch eine weitumfassende Aufhebung der internationalen Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die den Handel mit Iran in den letzten Jahren besonders erschwert oder teilweise sogar lahmgelegt hatten. 

Diese Entwicklungen gehen auf den sog. „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA) zurück, welcher am 14. Juli 2015 zwischen Iran und den E3+3-Staaten (Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich, China, Russland und die USA) beschlossen wurde. Iran hatte sich dazu verpflichtet, alle nötigen Maßnahmen umzusetzen, um den Rückbau seines Nuklearprogrammes sicherzustellen. Im Gegenzug haben sich die anderen Vertragsparteien zu einem weitgehenden Abbau der unilateralen und multilateralen Sanktionen verpflichtet. 

Bereits am 18. Oktober 2015 hat der Rat der Europäischen Union die nötigen Rechtsakte (Verordnung (EU) 2015/1861 und Durchführungsverordnung (EU) 2015/1862) zur Aufhebung bzw. Aussetzung der Wirtschafts- und Finanzsanktionen sowie der Personen- und Unternehmenslistungen beschlossen. Da der „Implementation Day“ eingetreten ist, gelten diese Rechtsakte ab dem 16. Januar 2016.

Die Wiener Vereinbarung (Join Comprehensive Plan of Action)

Allgemeine Bestimmungen und Anhänge

Zur Änderung der Iran-Embargo Verordnung


Zur Änderung der Iran-Embargo Verordnung


Aktualisierung der Namensliste


Zur Durchführung der Iran-Embargo Verordnung


Konsolidierte Fassung v. 16.01.2016

Übersichtsseite über alle Maßnahmen und Sanktionen der US-Behörden gegenüber dem Iran


Informationsseite des US-Außenministeriums zum Joint Comprehensive Plan of Action

 


..., and Entry into, Contingent Contracts for Activities Eligible for Authorization Under the Statement of Licensing Policy for Activities Related to the Export or Re-export to Iran of Commercial Passenger Aircraft and Related Parts and Services

Stimmen unserer Mitglieder

Der SPECTARIS-Verband bietet viele Möglichkeiten des professionellen Austauschs.

Der SPECTARIS-Verband bietet viele Möglichkeiten des professionellen Austauschs in einem breiten und fachlich hervorragenden Netzwerk. Von ihm gehen wichtige Impulse und Perspektiverweiterungen  in vielen Bereichen aus, welche uns als Unternehmen umtreiben. Das stärkt uns und die gesamte Branche.


Ulrich Krauss, CEO der Analytik Jena AG


Gemeinsam sind wir stark.

Gemeinsam sind wir stark – Entsprechend schätzen wir das starke Netzwerk sowie die offene und sehr gute Zusammenarbeit im Verband, um als einer der führenden Hersteller gemeinsam an Lösungsansätzen für die modernen Herausforderungen in der Kontaktlinse zu arbeiten und identifizierte Trends zu nutzen.


Frank Hauerken, Senior Regional Director DACH & Benelux, CooperVision GmbH


Unternehmen der Medizintechnik agieren in einem Marktumfeld mit sich stetig verändernden Rahmenbedingungen.

Unternehmen der Medizintechnik agieren in einem Marktumfeld mit sich stetig verändernden Rahmenbedingungen. Aesculap ist Mitglied bei SPECTARIS nicht nur, weil der Verband die Interessen unserer Branche zielbewusst in der Politik und in der Öffentlichkeit vertritt und ein leistungsstarkes Netzwerk von Experten bietet. Durch die Vernetzung von Fachkompetenzen der Mitgliedsunternehmen ergeben sich zudem einzigartige und wertvolle Synergieeffekte, und davon profitieren wir alle.


Dr. Joachim Schulz, Vorstandsvorsitzender Aesculap AG


Großer Mehrwert für unsere Arbeit.

Der deutsche Hightech-Mittelstand, zu dem auch wir gehören, hat mit SPECTARIS einen leistungsstarken Industrieverband, der die Interessen der Mitgliedsunternehmen bündelt, diese gegenüber der Politik vertritt und aktives Branchenmarketing im In- und Ausland betreibt. Wir engagieren uns in den Fachverbänden Photonik und Medizintechnik, bringen unsere Interessen und unser Know-how aktiv ein und nutzen die Netzwerkmöglichkeiten sowie die verschiedenen Serviceangebote (Seminare, Branchendaten) von SPECTARIS.


Dr. Andreas Nitze, Geschäftsführender Gesellschafter & CEO, Berliner Glas Gruppe


Zusammen besser: Industrieunternehmen arbeiten bei Spectaris an Zukunftsprojekten für die Kontaktlinse

Wir arbeiten täglich daran, die Wachstumschancen der Kontaktlinse zu nutzen und unsere Einzelhandels-Partner dabei zu unterstützen, mehr für die Kontaktlinse zu erreichen. Spectaris liefert uns die Möglichkeit dies – als gemeinsames Projekt aller Industrieunternehmen – auf nationaler Ebene und mit gebündelten Kräften zu tun. Ohne den Spectaris-Industrieverband wäre diese gemeinsame Arbeit undenkbar.


Fabian Hasert, Geschäftsführer MPG&E-Kontaktlinsen


OBE setzt auf Qualitätsprodukte „Made in Germany“.

OBE setzt auf Qualitätsprodukte „Made in Germany“. Dank Innovation und Automatisierung können Federscharniere und Sicherheitsschrauben am Standort Ispringen in großen Stückzahlen hergestellt werden. Einher geht dies mit steigender Produktivität und einer Arbeitsteilung für einfache Produkte am Standort China. Somit sichern wir Arbeitsplätze in Deutschland.


Peter Specht / Erik Schäfer - Geschäftsführer OBE


Wir profitieren von dem starken Netzwerk.

Wir profitieren von dem starken Netzwerk, der fachlichen Expertise und den brandaktuellen Informationen, die SPECTARIS ihren Mitgliedern zur Verfügung stellt. Ob Veranstaltungen, Fachgruppen-Treffen oder Seminare – alles auf höchstem Niveau und an den Bedürfnissen der Mitglieder orientiert.


Michael Kneier, VP Sales und Marketing, eagleyard Photonics GmbH


Wir sind sowohl Speziallichtquellenhersteller als auch Lösungsanbieter.

Wir sind sowohl Speziallichtquellenhersteller als auch Lösungsanbieter. Dabei decken wir die technisch nutzbaren Wellenlängen des nicht sichtbaren Lichtspektrums ab. Es ist wichtig zu zeigen, wozu Speziallichtquellen genutzt werden können und welche Innovationen in Zukunft mit technischen Lichtquellen möglich sind. Eine Veranstaltung wie der Internationale Tag des Lichts schafft eine Brücke, um mit Anwendern zu kommunizieren.


Dr. Christian Pels, Senior Vice President, Global Head of Innovation, Heraeus Noblelight GmbH


Die Mitgliedschaft in einem starken Verband unterstützt unser erfolgreiches Wachstum.

Im Jahrhundert der Photonik schätzt laservision als mittelständischer Hersteller von Laserschutzprodukten für den internationalen Markt besonders die aktive Interessensvertretung und Wissensvermittlung in einem sich weltweit zunehmend dynamischer entwickelnden politischen und ökonomischem Umfeld. Die Mitgliedschaft in einem starken Verband mit den Möglichkeiten eines engen Dialogs speziell innerhalb unseres Fachverbandes Photonik unterstützt unser erfolgreiches Wachstum in der Schlüsseltechnologie Optik.


Dirk Breitenberger, Geschäftsführer LASERVISION GmbH & Co. KG


Die Mitgliedschaft bei SPECTARIS bringt Olympus viele Vorteile.

So profitieren wir durch ein starkes Netzwerk, fachliche Expertise und aktuelle Informationen zu den Herausforderungen unserer Zeit. Dabei umfasst dies ein breites Spektrum von Informationen - von der konkreten technologischen Fragestellung über regulatorische Anforderungen bis hin zu Marktinformationen. Insbesondere auch die Projektarbeit im F.O.M., die uns die Zusammenarbeit mit kompetenten Partnern ermöglicht, ist für uns von großer Bedeutung.


Dr. André Roggan, Executive Managing Director, Olympus Surgical Technologies Europe


TOPTICA ist stolz, dass der Branchenverband SPECTARIS uns ein adäquates politisches Gewicht in Berlin und Brüssel verschafft!

Wie funktioniert eigentlich ein Laserschwert?“, fragte mich eine Radioreporterin im Interview zum Thema „Photonik, eine der Schlüsselindustrien Europas des 21. Jahrhunderts“. Unsere Technologie und ihre innovativen Unternehmen sind in faktisch allen Märkten präsent. TOPTICA ist stolz, dass der Branchenverband SPECTARIS uns ein adäquates politisches Gewicht in Berlin und Brüssel verschafft!


Dr. Thomas Weber, Vorstand, TOPTICA Photonics AG


Der Verband bietet perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote.

Unser Branchenverband SPECTARIS ist ein starkes Sprachrohr für die Interessen mittelständischer, inhabergeführter Unternehmen wie wir. Genauso wichtig ist es uns, dass der Verband eine Plattform für einen offenen Dialog unter den Mitgliedsfirmen ermöglicht und perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote wie Branchenreports oder thematisch auf den Punkt gebrachte Veranstaltungen anbietet.


Geschäftsführende Gesellschafter Jüke Systemtechnik GmbH, Martin Hovestadt (links) und Heinrich Jürgens (rechts)


Sprachrohr für die Medizintechnik

Für uns als Hersteller von Medizintechnik stellt SPECTARIS ein wichtiges Sprachrohr gegenüber der Politik dar. Gerade angesichts der aktuellen MDR ist es immens wichtig, einen starken und leistungsfähigen Verband als Interessenvertretung zu haben. Wir sind sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit und fühlen uns gut vertreten.


Regina Kirchner-Gottschalk, Geschäftsführerin KaWe – KIRCHNER & WILHELM GmbH + Co. KG


Im Spannungsfeld zwischen Mensch und Hightech

Regulatorische Anforderungen steigen, Märkte werden komplexer – doch die größte Herausforderung ist in ihrer Trageweite vergleichbar mit der Industrialisierung: die Digitalisierung, die in alle Unternehmensbereiche eingreift und viele eherne Grundsätze über den Haufen wirft. Die Medizinbranche steht dabei an vorderster Front – und im Spannungsfeld zwischen Mensch und Hightech. Als SPECTARIS-Mitglied sind wir Teil eines starken Verbands, mit dem wir diese Herausforderungen meistern werden.


Dr. Hartwig Frinke, Geschäftsführer Ofa Bamberg GmbH


Eine weltweit starke Branche braucht einen starken Verband.

Eine weltweit starke Branche wie die deutsche Medizintechnik braucht einen starken Verband. SPECTARIS eben! Kommunikation, Regulatory Affairs, Interessensvertretung, wirtschaftliche und fachliche Kompetenz – das findet man dort.


Norbert Aumann, Geschäftsführer Otto Bock HealthCare Deutschland GmbH


Wir schätzen an SPECTARIS besonders die fachliche Expertise.

Richard Wolf als ein mittelständisches Unternehmen im Bereich der Medizintechnik profitiert stark durch das breite Netzwerk von SPECTARIS. Wir schätzen besonders die fachliche Expertise.


Geschäftsführung Richard Wolf GmbH, Herr Pfab, Herr Steinbeck


Mitmachen lohnt sich!

In Zeiten schneller und tiefgreifender Veränderungen in der Medtech Branche und einem anspruchsvollen regulatorischen Umfeld ist SPECTARIS ein wichtiger Partner für unser Unternehmen und als Interessensvertretung in Berlin und Brüssel unverzichtbar. Mitmachen lohnt sich!


Bert Sutter, Geschäftsführer, Sutter Medizintechnik GmbH


Wertvoller Informationsaustausch

Als Produzent von Pflege- und Klinikbetten verfolgen wir die aktuelle Entwicklung in der Gesundheitspolitik genau. Dabei greifen wir bei Fragen zu wichtigen Gesetzesänderungen gerne auf die fundierten Informationen von SPECTARIS zurück. Das Netzwerk aus namhaften, engagierten Unternehmen ermöglicht zudem einen intensiven Dialog untereinander, den wir sehr schätzen.


Jörg Waldeyer, Geschäftsführer Völker GmbH


Wir wollen heute und in Zukunft Partner des Vertrauens für unsere Kunden im Labor sein.

Die fundierten Informationen von SPECTARIS zu Branchen- und Technologietrends sowie im regulatorischen Umfeld sind für uns dabei ebenso wichtig wie die Interessenvertretung in Berlin und Brüssel. Das engagierte SPECTARIS-Team ist für uns immer ein guter Ansprechpartner.


Dr. Christoph Schöler, Geschäftsführender Gesellschafter, BRAND GMBH + CO KG, VACUUBRAND GMBH + CO KG


Sprachrohr für die Branche

In einer heterogenen und spezialisierten Branche wie der Analysentechnik, die sehr technisch orientiert ist und in der viele regulatorische Anforderungen zu erfüllen sind, treffen kleine Spezialisten auf große Technologiekonzerne. SPECTARIS gelingt es, die Interessen aller Mitglieder zu vereinen und fungiert als gemeinsames Ohr und Sprachrohr der Branche.


Albrecht Sieper, Geschäftsführer Elementar Analysensysteme GmbH


SPECTARIS ist die ideale Plattform.

SPECTARIS bietet uns die ideale Plattform zum konstruktiven Dialog mit den Mitgliedsunternehmen und ist zuverlässiges Sprachrohr für die Laborindustrie in Politik und Wissenschaft.


Dr. Gunther Wobser, Geschäftsführender Gesellschafter der LAUDA DR. R. WOBSER GMBH & CO. KG


SPECTARIS beflügelt die Zusammenarbeit in unserer Branche.

Die sehr informativen Gespräche bei SPECTARIS in Berlin und auch hier im Hause haben mich vom Engagement und der guten Arbeit von SPECTARIS überzeugt. Insbesondere die Möglichkeit der Kombination von Themen aus der Analysen- Bio-, und Labortechnik mit dem Bereich Medizintechnik ist für Sigma sehr interessant.“ schrieb ich zum Beitritt im Jahr 2011. Das hat sich bestätigt und heute wirken wir aktiv in mehreren Arbeitskreisen mit.


Dr. Michael Sander, Geschäftsführer Sigma Laborzentrifugen GmbH


Mittlerweile sind wir seit über 10 Jahren im SPECTARIS-Verband.

Mittlerweile sind wir seit über 10 Jahren im SPECTARIS-Verband. Jeder Verband ist nur so stark, wie die Mitglieder diesen fordern und fördern. Als Mittelstand ist es für uns wichtig, dass komplexe Sachverhalte zusammengefasst dargestellt werden. Die Anforderungen an die Unternehmen der Medizintechnik steigern stetig und ändern sich fortlaufend. Hier leistet die SPECTARIS tolle Arbeit und gibt uns immer das Gefühl gut informiert zu sein. Das Fortbildungsangebot ist sehr umfangreich und nimmt immer die Trends in den Fokus.


Sascha Becker, Mitglieder Geschäftsführung, Vertriebs- und Marketingleiter, Alu Rehab ApS und verantwortlich für den Geschäftsbereich Deutschland


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