In einer Zeit unvorhergesehener geopolitischer Entwicklungen, darunter der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, stehen Unternehmen in den von SPECTARIS vertretenen High-Tech-Branchen vor neuen und komplexen Herausforderungen. Die Einholung von BAFA-Ausfuhrgenehmigungen, ein Prozess, der sich nicht nur auf Exporte nach Russland und in die Ukraine erstreckt, sondern auch andere globale Märkte wie China betrifft, hat sich als besonders schwierig erwiesen. Die mitunter langen Wartezeiten und Unsicherheiten bezüglich der Prozessdauer haben erhebliche Auswirkungen auf Geschäftsmodelle und Wettbewerbsfähigkeit.
SPECTARIS hat sich schon früh aktiv für die Interessen seiner Mitglieder bei diesem Thema eingesetzt, nicht nur durch Dialoge und Positionspapiere, sondern auch durch direkte Kommunikation mit politischen Entscheidungsträgern. Die jüngste Ankündigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) über Maßnahmen zur Beschleunigung der Verwaltungsprozesse bei BAFA ist ein ermutigender Schritt in Richtung der von uns angestrebten Verbesserungen.
Diese Webseite dient als zentrale Informationsquelle für die aktuelle Lage, die Aktivitäten von SPECTARIS und die Ressourcen, die für Unternehmen in diesen unsicheren Zeiten zur Verfügung stehen. Unsere kontinuierliche Arbeit und unser Engagement spiegeln unsere Mission wider, den Handel rechtssicher und transparent zu gestalten und unsere Mitglieder in der sich ständig wandelnden Exportlandschaft effektiv zu unterstützen. Hier finden Sie eine Übersicht der Informationen, die Sie benötigen, um sich in dieser komplexen Situation zurechtzufinden.
Sonderthema BAFA - Bearbeitungszeiten der Ausfuhrgenehmigungen der SPECTARIS-Außenwirtschaft auf mySPECTARIS Detaillierte Informationen zu den neusten Entwicklungen, Veranstaltungshinweisen und weiteren Themen im Zusammenhang mit den Bearbeitungszeiten finden Sie auf der mitgliederexklusiven Plattform mySPECTARIS. Sollten Sie sich als SPECTARIS-Mitglied für ausgewählte Infokanäle registrieren wollen, geht es hier zur Anmeldung.
Im Folgenden haben wir Ihnen Informationen zum vorherigen Verlauf, den Aktivitäten und Entwicklungen zum Thema zusammengestellt, die wir stetig anpassen. Bei Fragen steht Ihnen das Team der SPECTARIS-Außenwirtschaft gerne zur Verfügung.
Presseinformation, Berlin, 31.08.2023 SPECTARIS begrüßt beschleunigte Genehmigungsverfahren bei der Exportkontrolle
Drei Viertel der SPECTARIS-Unternehmen haben Aufträge aufgrund zu langer Wartezeiten verloren / Neue Maßnahmen im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle dürften allerdings mit Blick auf Drittländer wie China nicht ausreichen
Ab 1. September 2023 werden über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) neue Maßnahmen zur Stärkung und Beschleunigung der Verwaltungsprozesse im Bereich der Exportkontrolle eingeführt. Der deutsche Industrieverband SPECTARIS begrüßt diese Vorgehensweise, sieht aber auch noch weiteres Verbesserungspotenzial „Es ist löblich, dass die dringend benötigten Änderungen endlich in Kraft treten. Die Mitgliedsunternehmen von SPECTARIS haben unter den langen Bearbeitungszeiten beim BAFA erheblich gelitten“, betont SPECTARIS-Geschäftsführer Jörg Mayer.<s> </s>
Eine im Juli und August 2023 durchgeführte Befragung der SPECTARIS-Mitglieder verdeutlicht die Problembereiche und den dringenden Handlungsbedarf. Laut den Rückmeldungen lagen die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten für Ausfuhranträge der SPECTARIS-Branchen beim BAFA zuletzt im Schnitt bei sechs bis acht Monaten. Einige Unternehmen warten über ein Jahr lang auf die Genehmigungen. Dies hat erhebliche negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Firmen. In der branchenweiten Umfrage gaben drei Viertel der Teilnehmer an, bereits Aufträge aufgrund der langen Bearbeitungszeiten verloren zu haben. In Summe beläuft sich das Auftragsvolumen der beim BAFA wartenden Aufträge allein bei den Teilnehmern der Umfrage auf gut 150 Millionen Euro.
Ein zentraler Punkt der angekündigten Neuerungen ist das beschleunigte Genehmigungsverfahren für ausgewählte Partnerländer. Zukünftig werden Lieferungen an bestimmte EU- oder NATO-Partner und enge Partnerländer durch Allgemeingenehmigungen erleichtert, was den bisherigen Aufwand von Einzelfallentscheidungen erheblich reduziert. Bei anderen Drittländern bleibt jedoch die detaillierte Einzelfallprüfung bestehen. Ob die neuen Maßnahmen beim BAFA also auch die Entscheidungen in Bezug auf die sogenannten „kritischen Länder“ beschleunigen, bleibt abzuwarten. Gerade bei großen Handelspartnern wie China oder auch Israel sind die politischen Entscheidungswege auch nach den Anpassungen lang und gefährden das Exportgeschäft der Unternehmen.
Ab dem 1. September 2023 werden zudem weitere wichtige Maßnahmen umgesetzt. Dazu gehören die Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Nullbescheiden auf zwei Jahre und die Ausdehnung der Gültigkeitsdauer von Auskünften zur Güterliste auf denselben Zeitraum. Des Weiteren wird der Gültigkeitszeitraum der Erklärung des Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) ebenfalls auf zwei Jahre ausgedehnt.
Kritisch sieht SPECTARIS weiterhin die Aufhebung des Moratoriums für individuell zurechenbare Leistungen in den Bereichen Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung, die die Einführung von Gebühren voraussichtlich ab 2024 nach sich ziehen wird. Diese Entscheidung steht im eklatanten Widerspruch zum angekündigten Belastungsmoratorium der Bundesregierung, das der deutschen Wirtschaft jegliche unverhältnismäßige zusätzliche Bürokratielasten ersparen sollte.
SPECTARIS hat eine Sonderseite im Internet eingerichtet, die Updates und detaillierte Informationen zu diesem Thema bietet.
SPECTARIS ist der Deutsche Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik mit Sitz in Berlin. Der Verband vertritt 400 überwiegend mittelständisch geprägte deutsche Unternehmen. Die Branchen Consumer Optics (Augenoptik), Photonik, Medizintechnik sowie Analysen-, Bio- und Labortechnik erzielten im Jahr 2022 einen Gesamtumsatz von rund 84 Milliarden Euro und beschäftigten rund 342.0000 Menschen.
Sondernewsletter des BAFA - Änderungen zum 01.09.2023
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) wird über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kurzfristig Maßnahmen zur Stärkung und deutlichen Beschleunigung der Verwaltungsprozesse im Bereich der Exportkontrolle einführen.
Quelle: Exportkontrolle Aktuell – Sonder-Newsletter Maßnahmen zur Effizienzsteigerung der Verfahren zur Exportkontrolle – Neue Allgemeine Genehmigungen
Die Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:
Allgemeine Vorbemerkung:
Allgemeine Genehmigungen sind Sonderformen von Ausfuhrgenehmigungen, die nicht beantragt werden müssen, aber die gleichen Wirkungen wie alle anderen Ausfuhrgenehmigungen haben.
Sie bieten den Vorteil der sofortigen Liefermöglichkeit und Planungssicherheit.
Es wird darum gebeten, bereits gestellte Genehmigungsanträge zu prüfen, ob sie nun von den Allgemeinen Genehmigungen begünstigt sind.
Neuerungen im Bereich der Rüstungsgüter:
Gültigkeitsdauer aller Allgemeiner Genehmigungen wurde bis zum 31. März 2024 verlängert.
Bestehende Allgemeine Genehmigungen wurden überarbeitet und zwei neue wurden bekanntgegeben:
Allgemeine Genehmigung Nr. 33: Für Ausfuhr und Verbringung von sonstigen Rüstungsgütern an EU-Länder, bestimmte NATO- und NATO-gleichgestellte Länder sowie die Republik Korea.
Allgemeine Genehmigung Nr. 34: Für Ausfuhr und Verbringung von Software für bereits genehmigte Güter an EU-Länder, bestimmte NATO- und NATO-gleichgestellte Länder sowie die Republik Korea, Singapur, Chile und Uruguay.
Weitere Anpassungen und Erweiterungen in den Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, 24, 25, 26 und 28.
Neuerungen im Bereich der Dual-Use-Güter:
Gültigkeitsdauer aller Allgemeiner Genehmigungen bleibt bis zum 31. März 2024. Bestehende Allgemeine Genehmigungen wurden überarbeitet und drei neue wurden bekanntgegeben:
Allgemeine Genehmigung Nr. 37: Für Ausfuhr von Dual-Use-Gütern in bestimmte Länder wie Argentinien, Chile, Mexiko, Republik Korea, Singapur und Uruguay.
Allgemeine Genehmigung Nr. 38: Für Software für bestimmte elektronische Bauteile.
Allgemeine Genehmigung Nr. 39: Für Verbringung innerhalb der EU von Gütern des Anhangs IV Teil I.
Neben der Erweiterung bestehender Allgemeiner Genehmigungen und der Bekanntgabe neuer Allgemeiner Genehmigungen werden mit Wirkung zum 1. September 2023 folgende weitere Maßnahmen umgesetzt:
Bearbeitungszeiten und Gebühren im BAFA: Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Die CDU/CSU-Fraktion hatte im Rahmen einer Kleinen Anfrage (20/5135) die verlängerten Bearbeitungszeiten für Ausfuhranträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) thematisiert. Als Grund wurden die neuen Aufgaben des Amtes im Kontext des Ukrainekriegs genannt. Die Fraktion hat die Bundesregierung befragt, warum sich diese Zeiten verlängert haben und welche Maßnahmen geplant sind, um die Situation zu verbessern.
Des Weiteren beinhaltete die Anfrage auch das Thema der Gebühreneinführung im Außenwirtschaftsgesetz. Konkret wollten die Abgeordneten wissen, ob angesichts der durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verschlechterten wirtschaftlichen Lage für exportorientierte Unternehmen eine Verlängerung des Gebührenmoratoriums in Erwägung gezogen würde. Es wurde betont, dass eine solche Verlängerung aus Sicht der Fragesteller dringend notwendig erscheint.
Die Antwort vom 19. Januar 2023 lesen Sie hier.
Information zu Exportgenehmigungen von Hightech-Gütern nach China
Wir haben das BMWK über das wichtige Anliegen bezüglich der Exportgenehmigungen von Hightech-Gütern nach China informiert. In Anbetracht der aktuellen Bearbeitungszeiten und der damit verbundenen Verzögerungen bei der Ausstellung von Genehmigungen haben wir uns direkt an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz,...
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Rückblick auf Aktivitäten bei den Bearbeitungszeiten & begleitende Maßnahmen von SPECTARIS - 12/22
Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über die Aktivitäten von SPECTARIS im Hinblick auf die langen Bearbeitungszeiten des BAFA im Nachgang zu unserer Herbsttagung.
Die Bearbeitungszeiten beim BAFA liegen derzeit bei mehreren Monaten. Dies gilt jedoch nicht für alle Zielländer. Gerade bei...
Dialog mit der Politik: BAFA Bearbeitungszeiten der Ausfuhrgenehmigungen
Unsere Mission:
Als engagierte Vertreter unserer Branchen fördern wir die Bedeutung von transparenten und effizienten Bearbeitungszeiten bei den Ausfuhrgenehmigungen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). In der sich schnell verändernden globalen Wirtschaftslage ist es von entscheidender Bedeutung, dass unsere Mitgliedsunternehmen die notwendige Planungssicherheit und Flexibilität für Ihre Exportgeschäfte erhalten.
Aktive Kommunikation mit politischen Entscheidungsträgern:
Wir pflegen einen ständigen Dialog mit politischen Entscheidungsträgern, darunter Ministerien und relevante Behörden, um die Herausforderungen und Anliegen unserer Mitglieder direkt zu kommunizieren. Durch diesen proaktiven Ansatz streben wir an, Verständnis zu schaffen, Barrieren abzubauen und Lösungen zu fördern, die sowohl den Interessen unserer Mitglieder als auch den nationalen Sicherheitsanforderungen gerecht werden.
Unsere Bemühungen hinsichtlich der Bearbeitungszeiten:
- Ansprache an höchster Stelle: Wir haben uns direkt an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz gewandt, um unsere Bedenken bezüglich der derzeitigen Bearbeitungszeiten für Exportgenehmigungen zu äußern. - Konstruktiver Dialog: Wir erkennen die Notwendigkeit einer gründlichen Prüfung von Ausfuhranträgen an, fördern jedoch einen transparenten und effizienten Prozess, der den Bedürfnissen unserer Branchen gerecht wird. - Ständiges Monitoring: Wir beobachten kontinuierlich die Entwicklungen und arbeiten eng mit dem BAFA und BMWK zusammen, um kritische Fälle und allgemeine Herausforderungen für unsere Branche (z.B. bei Ersatzteillieferungen in der Medizintechnik) vorzustellen und Lösungsansätze zu diskutieren.
Bleiben Sie informiert:
Wir setzen uns dafür ein, die bestehenden Herausforderungen unserer Mitglieder beim Export zu adressieren und werden Sie regelmäßig über Fortschritte und die Ergebnisse unserer Aktivitäten informieren. Zentrales Gremium für alle Themen aus dem Gebiet ist die AG Zoll, Exportkontrolle und Außenhandelspraxis, die im Frühjahr und Herbst an je zwei Tagen zusammenkommt, um aktuelle Herausforderungen im Handel zu adressieren und mit den zuständigen Behörden und Experten in den Dialog zu gehen.
Allgemeine Genehmigungen sind eine besondere Form von Ausfuhrgenehmigungen, die im Exportkontrollrecht verwendet werden. Hier ist eine Antwort auf die gestellte Frage:
Was sind Allgemeine Genehmigungen und wie unterscheiden sie sich von regulären Ausfuhrgenehmigungen?
Allgemeine Genehmigungen sind Genehmigungen, die von der zuständigen Behörde (z. B. dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Deutschland) für bestimmte Exporte in bestimmte Länder oder Regionen erteilt werden. Sie ermöglichen es, eine Gruppe von Gütern an einen bestimmten Empfängerkreis ohne individuellen Antrag zu exportieren. Das bedeutet, dass Unternehmen, die unter die Bedingungen der Allgemeinen Genehmigung fallen, nicht jedes Mal einen spezifischen Antrag stellen müssen, wenn sie exportieren möchten.
Die wichtigsten Unterschiede zu regulären Ausfuhrgenehmigungen sind:
1. Kein Antrag erforderlich: Für Allgemeine Genehmigungen muss kein individueller Antrag gestellt werden. Sie gelten für alle Exporteure, die die spezifizierten Kriterien erfüllen.
2. Sofortige Liefermöglichkeit und Planungssicherheit: Allgemeine Genehmigungen bieten den Vorteil der sofortigen Liefermöglichkeit, da keine individuelle Genehmigung abgewartet werden muss, solange die Bedingungen der Allgemeinen Genehmigung erfüllt sind.
3. Geltungsbereich: Allgemeine Genehmigungen haben in der Regel einen breiteren Geltungsbereich und gelten für bestimmte Kategorien von Gütern, die an bestimmte Länder oder Regionen geliefert werden können.
4. Bedingungen und Auflagen: Allgemeine Genehmigungen enthalten oft spezifische Bedingungen und Auflagen, die erfüllt werden müssen. Es liegt in der Verantwortung des Exporteurs, diese Bedingungen zu verstehen und einzuhalten.
Zusammenfassend sind Allgemeine Genehmigungen eine effiziente Möglichkeit für Exporteure, bestimmte Güter zu liefern, ohne jedes Mal eine individuelle Genehmigung beantragen zu müssen. Sie erleichtern den Exportprozess, erfordern jedoch auch ein sorgfältiges Verständnis und die Einhaltung der jeweiligen Bedingungen und Auflagen.
Die Überprüfung, ob bereits gestellte Genehmigungsanträge von den neuen Allgemeinen Genehmigungen begünstigt sind, erfordert eine genaue Untersuchung der spezifischen Bedingungen und Anforderungen der relevanten Allgemeinen Genehmigungen. Hier sind einige Schritte, die Ihnen dabei helfen können:
1. Details der Allgemeinen Genehmigungen verstehen: Lesen Sie die genauen Bedingungen, Anforderungen und Geltungsbereiche der neuen Allgemeinen Genehmigungen. Dies könnte Informationen über die Art der Güter, die Zieldestination, etwaige Einschränkungen und weitere spezifische Anforderungen umfassen.
2. Vergleich mit Ihrem Antrag: Vergleichen Sie diese Informationen mit den Details Ihres bereits gestellten Genehmigungsantrags. Dies sollte die Art der Güter, das Zielland und andere relevante Informationen umfassen.
3. Konsultation mit Fachexperten: Wenn Sie unsicher sind, ob Ihr Antrag von den Allgemeinen Genehmigungen begünstigt ist, kann es hilfreich sein, einen Experten für Exportkontrolle oder einen Rechtsanwalt zu konsultieren, der auf dieses Gebiet spezialisiert ist.
4. Kontakt mit der zuständigen Behörde: In vielen Fällen kann die zuständige Behörde (zum Beispiel das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Deutschland) direkte Unterstützung und Beratung bieten. Sie können dort anrufen oder eine E-Mail senden, um Ihre spezifische Situation zu klären. Auch die IHKn geben oft Hilfestellung bei Fragen.
5. Überprüfung der relevanten Dokumente: Es könnte hilfreich sein, die offiziellen Dokumente, Leitfäden und Newsletter der zuständigen Behörde zu überprüfen, die Informationen über die neuen Allgemeinen Genehmigungen enthalten.
6. Berücksichtigung interner Compliance-Richtlinien: Vergewissern Sie sich, dass Sie alle internen Compliance-Richtlinien und -Verfahren Ihres Unternehmens einhalten, wenn Sie entscheiden, dass Ihr Antrag von einer Allgemeinen Genehmigung begünstigt ist.
Die Überprüfung, ob ein bereits gestellter Genehmigungsantrag von einer Allgemeinen Genehmigung begünstigt ist, kann komplex sein. Eine sorgfältige Analyse und gegebenenfalls die Konsultation eines Fachexperten kann sicherstellen, dass Sie die richtigen Schritte unternehmen und alle relevanten Gesetze und Vorschriften einhalten.
Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer aller Allgemeiner Genehmigungen bis zum 31. März 2024 könnte mehrere konkrete Auswirkungen auf Ihr Unternehmen haben:
1. Mehr Planungssicherheit: Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer gibt Ihrem Unternehmen mehr Zeit und Flexibilität, die Allgemeinen Genehmigungen für Exporte oder Verbringungen zu nutzen. Sie haben damit länger Zeit, Geschäfte zu tätigen, die unter die entsprechenden Genehmigungen fallen, ohne einen erneuten Antrag stellen zu müssen.
2. Vereinfachte Verfahren: Durch die Nutzung von Allgemeinen Genehmigungen können Sie von schnelleren und effizienteren Exportprozessen profitieren, da diese Genehmigungen nicht einzeln beantragt werden müssen. Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer bedeutet, dass diese Vorteile über einen längeren Zeitraum andauern.
3. Kostenersparnis: Die längere Gültigkeitsdauer könnte dazu beitragen, Verwaltungskosten zu reduzieren, da die Notwendigkeit, regelmäßig neue Anträge zu stellen oder bestehende Genehmigungen zu erneuern, verringert wird.
4. Anpassung an Geschäftsstrategie: Sie haben die Möglichkeit, Ihre Exportstrategie im Einklang mit den Allgemeinen Genehmigungen zu planen, da Sie wissen, dass sie bis zu einem bestimmten Datum gültig bleiben.
5. Compliance-Überlegungen: Es ist wichtig, weiterhin die spezifischen Bedingungen und Anforderungen der Allgemeinen Genehmigungen genau zu überwachen und zu befolgen. Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer ändert nichts an den grundlegenden Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten Ihres Unternehmens in Bezug auf die Einhaltung der Exportkontrollgesetze.
6. Mögliche Änderungen berücksichtigen: Beachten Sie, dass während der Gültigkeitsdauer Änderungen an den Allgemeinen Genehmigungen vorgenommen werden können. Sie sollten daher die relevanten Informationen und Bekanntmachungen der zuständigen Behörde regelmäßig überprüfen, um über etwaige Änderungen informiert zu sein.
7. Fachberatung in Betracht ziehen: Wenn Sie spezifische Fragen dazu haben, wie die Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Allgemeinen Genehmigungen sich auf Ihr Unternehmen auswirkt, kann es sinnvoll sein, einen Experten für Exportkontrolle oder einen Rechtsanwalt zu konsultieren.
Insgesamt bietet die Verlängerung der Gültigkeitsdauer aller Allgemeiner Genehmigungen bis zum 31. März 2024 mehr Sicherheit und Flexibilität für Ihr Unternehmen in Bezug auf Ihre Exportaktivitäten, vorausgesetzt, dass Sie weiterhin die relevanten Gesetze und Vorschriften einhalten.
Ja, bei der Nutzung der neuen Allgemeinen Genehmigungen für Rüstungsgüter gibt es spezifische Anforderungen und Einschränkungen, die beachtet werden müssen. Diese können je nach Art der Genehmigung, Gütern, Empfängerländern und anderen Faktoren variieren. Hier sind einige allgemeine Punkte, die Sie in Betracht ziehen sollten:
1. Geltungsbereich der Genehmigung: Jede Allgemeine Genehmigung hat einen spezifischen Geltungsbereich, der festlegt, welche Güter, Empfängerländer und Transaktionen abgedeckt sind. Es ist wichtig, dass Sie genau verstehen, welche Aktivitäten unter der jeweiligen Genehmigung zulässig sind.
2. Einhaltung von Bedingungen und Auflagen: Allgemeine Genehmigungen können bestimmte Bedingungen und Auflagen enthalten, die erfüllt werden müssen. Dies kann Reporting-Anforderungen, spezifische Kontrollen, Dokumentationspflichten oder andere Compliance-Maßnahmen umfassen.
3. Überprüfung der Empfänger: Sie müssen möglicherweise die Eignung der Empfänger im Einklang mit den Allgemeinen Genehmigungen überprüfen. Dies kann die Beurteilung von Endverwendungszertifikaten oder die Durchführung von Due-Diligence-Prüfungen umfassen.
4. Ausschluss bestimmter Länder oder Entitäten: Die Allgemeinen Genehmigungen könnten Einschränkungen bezüglich bestimmter Länder, Organisationen oder Individuen enthalten, an die keine Exporte erlaubt sind.
5. Compliance mit anderen Gesetzen: Die Nutzung der Allgemeinen Genehmigungen entbindet Sie nicht von der Einhaltung anderer anwendbarer Gesetze und Vorschriften, einschließlich internationaler Abkommen, nationaler Sicherheitsgesetze oder Industriestandards.
6. Mögliche Änderungen und Updates: Allgemeine Genehmigungen können geändert oder aktualisiert werden. Sie sollten regelmäßig die offiziellen Kanäle und Mitteilungen überprüfen, um über solche Änderungen informiert zu bleiben.
7. Fachliche Unterstützung: Aufgrund der Komplexität der Exportkontrolle von Rüstungsgütern kann es ratsam sein, spezialisierte rechtliche oder berufliche Unterstützung in Anspruch zu nehmen, um sicherzustellen, dass alle Anforderungen und Einschränkungen vollständig verstanden und erfüllt werden.
Es wird dringend empfohlen, die spezifischen Texte und Anleitungen der relevanten Allgemeinen Genehmigungen sorgfältig zu lesen und bei Bedarf fachkundige Beratung in Anspruch zu nehmen, um sicherzustellen, dass Sie alle Anforderungen und Einschränkungen, die auf Ihre Exporte von Rüstungsgütern anwendbar sind, vollständig verstehen und einhalten.
Die neuen Allgemeinen Genehmigungen für Dual-Use-Güter können Ihren aktuellen Exportprozess auf verschiedene Weise beeinflussen, je nachdem, welche Güter Sie exportieren und wohin diese Güter versendet werden. Hier sind einige mögliche Auswirkungen und Überlegungen:
1. Vereinfachte Genehmigungsverfahren: Die Allgemeinen Genehmigungen sind Sonderformen von Ausfuhrgenehmigungen, die nicht speziell beantragt werden müssen. Wenn Ihre Exporte unter die neuen Allgemeinen Genehmigungen fallen, könnte dies den Genehmigungsprozess erheblich beschleunigen und vereinfachen.
2. Erweiterter Geltungsbereich: Die neuen Allgemeinen Genehmigungen könnten den Geltungsbereich für den Export von Dual-Use-Gütern erweitern, indem sie neue Bestimmungsländer, Güter oder Transaktionstypen abdecken, die zuvor nicht unter Allgemeinen Genehmigungen standen.
3. Compliance-Anforderungen: Die Nutzung der Allgemeinen Genehmigungen kann mit spezifischen Compliance-Anforderungen verbunden sein, wie z.B. Dokumentationspflichten, Berichterstattung oder bestimmte Sicherheitskontrollen. Es ist wichtig, dass Sie diese Anforderungen genau verstehen und einhalten.
4. Überprüfung bestehender Anträge: Wenn Sie bereits spezifische Ausfuhrgenehmigungen beantragt haben, sollten Sie diese überprüfen, um festzustellen, ob sie nun von den Allgemeinen Genehmigungen abgedeckt sind. In einigen Fällen könnten bestehende Anträge zurückgezogen oder angepasst werden.
5. Potenzielle Einsparungen: Da Allgemeine Genehmigungen nicht beantragt werden müssen, könnten sie Zeit- und Kosteneinsparungen in Ihrem Exportprozess bringen, besonders wenn Sie regelmäßig Dual-Use-Güter exportieren.
6. Rechtzeitige Überwachung und Anpassung: Allgemeine Genehmigungen können geändert oder widerrufen werden. Es ist wichtig, über solche Änderungen auf dem Laufenden zu bleiben, um sicherzustellen, dass Ihr Exportprozess stets den aktuellen Vorschriften entspricht.
7. Spezifische Unterschiede je nach Gütertyp: Die Auswirkungen der neuen Allgemeinen Genehmigungen können je nach Art der Dual-Use-Güter, die Sie exportieren, variieren. Eine sorgfältige Überprüfung der spezifischen Genehmigungen und eine Anpassung Ihrer Prozesse an die jeweiligen Anforderungen sind entscheidend.
„SPECTARIS agiert als starker Verband, der die Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Wirtschaft und Gesellschaft tatkräftig vertritt. Als Mitglied haben wir die Möglichkeit, unsere Anliegen aktiv einzubringen und auch mitzugestalten, um sicherzustellen, dass unsere Stimme in relevanten politischen und gesellschaftlichen Diskussionen gehört wird. Zusätzlich haben wir bei SPECTARIS einen Zugang zu einem breiten Netzwerk von Unternehmen, Experten und Entscheidungsträgern aus der Hightech-Industrie. Dies ermöglicht uns wertvolle Kontakte zu knüpfen und Synergien zu nutzen. Durch den Austausch können wir und andere Mitglieder gegenseitig von unseren Erfahrungen und Kompetenzen profitieren“.
Gemeinsam sind wir stark – Entsprechend schätzen wir das starke Netzwerk sowie die offene und sehr gute Zusammenarbeit im Verband, um als einer der führenden Hersteller gemeinsam an Lösungsansätzen für die modernen Herausforderungen in der Kontaktlinse und Gemeinschaftskampagnen zu arbeiten sowie identifizierte Trends zu nutzen.
Der deutsche Hightech-Mittelstand, zu dem auch wir gehören, hat mit SPECTARIS einen leistungsstarken Industrieverband, der die Interessen der Mitgliedsunternehmen bündelt, diese gegenüber der Politik vertritt und aktives Branchenmarketing im In- und Ausland betreibt. Wir engagieren uns in den Fachverbänden Photonik und Medizintechnik, bringen unsere Interessen und unser Know-how aktiv ein und nutzen die Netzwerkmöglichkeiten sowie die verschiedenen Serviceangebote (Seminare, Branchendaten) von SPECTARIS.
Wir arbeiten täglich daran, die Wachstumschancen der Kontaktlinse zu nutzen und unsere Einzelhandels-Partner dabei zu unterstützen, mehr für die Kontaktlinse zu erreichen. Spectaris liefert uns die Möglichkeit dies – als gemeinsames Projekt aller Industrieunternehmen – auf nationaler Ebene und mit gebündelten Kräften zu tun. Ohne den Spectaris-Industrieverband wäre diese gemeinsame Arbeit undenkbar.
OBE setzt auf Qualitätsprodukte „Made in Germany“. Dank Innovation und Automatisierung können Federscharniere und Sicherheitsschrauben am Standort Ispringen in großen Stückzahlen hergestellt werden. Einher geht dies mit steigender Produktivität und einer Arbeitsteilung für einfache Produkte am Standort China. Somit sichern wir Arbeitsplätze in Deutschland.
Wir profitieren von dem starken Netzwerk, der fachlichen Expertise und den brandaktuellen Informationen, die SPECTARIS ihren Mitgliedern zur Verfügung stellt. Ob Veranstaltungen, Fachgruppen-Treffen oder Seminare – alles auf höchstem Niveau und an den Bedürfnissen der Mitglieder orientiert.
Wir sind sowohl Speziallichtquellenhersteller als auch Lösungsanbieter. Dabei decken wir die technisch nutzbaren Wellenlängen des nicht sichtbaren Lichtspektrums ab. Es ist wichtig zu zeigen, wozu Speziallichtquellen genutzt werden können und welche Innovationen in Zukunft mit technischen Lichtquellen möglich sind. Eine Veranstaltung wie der Internationale Tag des Lichts schafft eine Brücke, um mit Anwendern zu kommunizieren.
Im Jahrhundert der Photonik schätzt laservision als mittelständischer Hersteller von Laserschutzprodukten für den internationalen Markt besonders die aktive Interessensvertretung und Wissensvermittlung in einem sich weltweit zunehmend dynamischer entwickelnden politischen und ökonomischem Umfeld. Die Mitgliedschaft in einem starken Verband mit den Möglichkeiten eines engen Dialogs speziell innerhalb unseres Fachverbandes Photonik unterstützt unser erfolgreiches Wachstum in der Schlüsseltechnologie Optik.
Wie funktioniert eigentlich ein Laserschwert?“, fragte mich eine Radioreporterin im Interview zum Thema „Photonik, eine der Schlüsselindustrien Europas des 21. Jahrhunderts“. Unsere Technologie und ihre innovativen Unternehmen sind in faktisch allen Märkten präsent. TOPTICA ist stolz, dass der Branchenverband SPECTARIS uns ein adäquates politisches Gewicht in Berlin und Brüssel verschafft!
Der Verband SPECTARIS bildet für uns mittelständische Unternehmen eine Brücke zwischen der Regierung und unseren Interessen – die Gemeinschaft macht uns hierbei stark! Wir schätzen sowohl das sehr hilfreiche Weiterbildungsprogramm innerhalb der Medizintechnik und profitieren von der Organisation unterschiedlichster Delegationsreisen. Durch unsere Mitgliedschaft bei SPECTARIS ist uns auch ein regelmäßiges Update neuer gesetzlicher Anforderungen garantiert.
Unser Branchenverband SPECTARIS ist ein starkes Sprachrohr für die Interessen mittelständischer, inhabergeführter Unternehmen wie wir. Genauso wichtig ist es uns, dass der Verband eine Plattform für einen offenen Dialog unter den Mitgliedsfirmen ermöglicht und perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote wie Branchenreports oder thematisch auf den Punkt gebrachte Veranstaltungen anbietet.
Für uns als Hersteller von Medizintechnik stellt SPECTARIS ein wichtiges Sprachrohr gegenüber der Politik dar. Gerade angesichts der aktuellen MDR ist es immens wichtig, einen starken und leistungsfähigen Verband als Interessenvertretung zu haben. Wir sind sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit und fühlen uns gut vertreten.
Regulatorische Anforderungen steigen, Märkte werden komplexer – doch die größte Herausforderung, der sich auch die Medizinbranche aktiv stellen muss, ist die Digitalisierung. Mit ihr erhöht sich die Entwicklungsgeschwindigkeit in erheblichem Maße. Innovative Prozesse und Produkte verschieben die Grenzen bislang gewohnter Standards. Als SPECTARIS-Mitglied sind wir Teil eines starken Verbandes, mit dem wir in diesem dynamischen Spannungsfeld bestehen werden.
Richard Wolf als ein mittelständisches Unternehmen im Bereich der Medizintechnik profitiert stark durch das breite Netzwerk von SPECTARIS. Wir schätzen besonders die fachliche Expertise.
In Zeiten schneller und tiefgreifender Veränderungen in der Medtech Branche und einem anspruchsvollen regulatorischen Umfeld ist SPECTARIS ein wichtiger Partner für unser Unternehmen und als Interessensvertretung in Berlin und Brüssel unverzichtbar. Mitmachen lohnt sich!
Die fundierten Informationen von SPECTARIS zu Branchen- und Technologietrends sowie im regulatorischen Umfeld sind für uns dabei ebenso wichtig wie die Interessenvertretung in Berlin und Brüssel. Das engagierte SPECTARIS-Team ist für uns immer ein guter Ansprechpartner.
In einer heterogenen und spezialisierten Branche wie der Analysentechnik, die sehr technisch orientiert ist und in der viele regulatorische Anforderungen zu erfüllen sind, treffen kleine Spezialisten auf große Technologiekonzerne. SPECTARIS gelingt es, die Interessen aller Mitglieder zu vereinen und fungiert als gemeinsames Ohr und Sprachrohr der Branche.
SPECTARIS bietet uns die ideale Plattform zum konstruktiven Dialog mit den Mitgliedsunternehmen und ist zuverlässiges Sprachrohr für die Laborindustrie in Politik und Wissenschaft.
Die sehr informativen Gespräche bei SPECTARIS in Berlin und auch hier im Hause haben mich vom Engagement und der guten Arbeit von SPECTARIS überzeugt. Insbesondere die Möglichkeit der Kombination von Themen aus der Analysen- Bio-, und Labortechnik mit dem Bereich Medizintechnik ist für Sigma sehr interessant.“ schrieb ich zum Beitritt im Jahr 2011. Das hat sich bestätigt und heute wirken wir aktiv in mehreren Arbeitskreisen mit.
In den über 20 Jahren meiner Mitarbeit im Arbeitskreis Exportkontrolle, Zoll und Außenhandelspraxis hat SPECTARIS eine beeindruckende, äußerst positive Entwicklung genommen. Wir sind Ansprechpartner und Interessenvertreter für die Unternehmen auf den Gebieten Exportkontrolle, Zoll und Außenhandelspraxis. Die Kontakte u. a. zum Auswärtigen Amt, zum Wirtschaftsministerium, zum BAFA, verschiedenen Organisationen und auch Botschaften sind im Laufe der letzten Jahre immer enger geworden. SPECTARIS wird als eingeständiger Vertreter der Mitgliedsunternehmen ernst genommen und akzeptiert wird. SPECTARIS hat als Interessenvertreter der Mitgliedsunternehmen in der Welt der Exportkontrolle, des Zolls und der Außenhandelspraxis einen Namen und wird in der Community geachtet auf Grund der Sach- und Fachkenntnis.
Zusammen mit SPECTARIS haben wir eine Digital-Kampagne ins Leben gerufen, mit dem Ziel, den stationären Fachhandel zu unterstützen und die Kontaktlinsen-Penetration in Deutschland zu erhöhen. Dieses Gemeinschaftsprojekt mit weiteren Kontaktlinsenherstellern liegt uns besonders am Herzen. SPECTARIS hat diese Initiative als gemeinsame Plattform ermöglicht und begleitet diese kontinuierlich und partnerschaftlich - von der initialen Ideenfindung über die kreative Konzeption bis hin zur innovativen Umsetzung.
Laser Components profitiert auf ganz unterschiedlichen Ebenen von dem Industrieverband. Als Unternehmen schätzen wir den übergreifenden Informationsaustausch in den Arbeitskreisen – egal ob Personalwesen, Marketing oder Exportkontrolle, Zoll und Außenhandelspraxis. Für unsere Branche ist Spectaris außerdem ein politisches Sprachrohr – so steht der Fachverband Photonik nicht nur im ständigen Austausch mit den Ministerien BMWi und BMBF sondern informiert auch über europäische Initiativen.
SPECTARIS als Brancheninstitution ist für INGENERIC Botschafter und Multiplikator zugleich. Die Mitgliedschaft ermöglicht einen raschen Zugang zu Themenfeldern und Ansprechpartnern und bietet gleichzeitig einen Gestaltungsspielraum zur Kommunikation relevanter Themen. Als Teil dieser Gemeinschaft profitieren wir von ausgezeichnetem Know-how und persönlichen Kontakten.
Im Jahrhundert des Photons braucht es eine ebenso starke wie reaktionsschnelle Interessenvertretung. Für uns, als Anbieter und Berater für die innovativsten Produkte des globalen Photonik-Marktes, ist diese Institution besonders wichtig. Wir wissen unsere Interessen (z.B. im Bereich Außenwirtschaft) in guten Händen und können uns auf das Wesentliche konzentrieren: unsere Kunden zufrieden zu stellen.