Januar 2021: Positionspapier MedTech, Exportkontrollgesetz u.v.m

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Feiertage und der Jahreswechsel stehen vor der Tür. Und das werden genauso ungewohnte Tage wie der gesamte Verlauf dieses Jahres. 2020 stellte uns vor besondere Herausforderungen und verlangte von uns beruflich wie privat einiges ab. Lassen Sie uns mit Zuversicht ins neue Jahr starten und 2021 gemeinsam zu einem Erfolg machen. Im kommenden Jahr findet auch die Bundestagswahl statt. Hier wird SPECTARIS die berechtigen Interessen der Branchen in den politischen Diskurs einbringen. Unser politisches Positionspapier für die Medizintechnikbranche finden Sie schon in dieser Ausgabe. Außerdem berichten wir vom erfolgreichen Quantentechnologie-Webinar, blicken auf die Lage der Augenoptikindustrie und stellen unseren neuen Mitstreiter für unsere Außenwirtschaft-Abteilung vor. 

Ich wünsche Ihnen ein frohes Fest und einen guten Start ins neue Jahr!

Jörg Mayer, Geschäftsführer SPECTARIS

Die Augenoptik war 2020 auf Achterbahnfahrt // Sehversorgung der Bevölkerung ist unverändert gesichert

Die Augenoptik in Deutschland ist zwar – verglichen mit einigen anderen Branchen – noch halbwegs glimpflich durch dieses so herausfordernde Jahr gekommen. Unter den SPECTARIS-Branchen wiederum wird sie am Jahresende aber die höchsten Umsatzeinbußen zu verkraften haben. Die deutsche augenoptische Industrie erwartet aktuell ein Minus von rund 10%. Wobei finale Prognosen selten schwieriger waren. Gleichwohl waren die letzten Monate auf Handelsseite durchaus versöhnlich: Im September und Oktober sind die Ab- und Umsätze bei den im Zentralverband der Augenoptiker und Optometristen (ZVA) assoziierten Augenoptiker-Betrieben (den „Tradis“) weiterhin einem positiven Trend gefolgt. Der Brillenoptikumsatz verzeichnete ein Plus von 10,3 % im Oktober 2020 gegenüber dem Vorjahresmonat. Der kumulierte Durchschnittsumsatz für Januar-Oktober 2020 lag damit bereits bei „nur noch“ minus 4,3 % gegenüber dem Referenzzeitraum 2019. Für den Moment erfreulich. Die Brillenglas-Industrie wiederum hatte in den ersten zehn Monaten des Jahres beim Absatz 12 Prozent eingebüßt. Von großem Wert bei alledem: Gutes Sehen mit Brille und Kontaktlinse wurde richtigerweise als elementares Grundbedürfnis eingestuft, so dass Optikergeschäfte unter strenger Einhaltung der Hygienebedingungen auch im Lockdown geöffnet bleiben dürfen.

Quantentechnologie – Ein Geschäftsfeld für die Photonikindustrie?

Großer Zuspruch: 120 Teilnehmer nahmen teil am von SPECTARIS und Optecnet veranstalteten Webinar zu kommerziellen Chancen der Quantentechnologien. Die Referenten zeigten auf, wie bereits jetzt die Quantentechnologien der aktuellen, zweiten Generation für praktische Aufgabenstellungen eingesetzt werden. Die große Teilnehmerzahl an diesem Webinar zeugt von einem starken Interesse der Photonik-Branche, das Potential der Quantentechnologien für Aktivitäten des eigenen Unternehmens oder Instituts auszuloten. Die Unterstützung der Politik für das Themenfeld ist ebenfalls sehr groß. Der Bund stellt 650 Millionen Euro für die Forschungsförderung bei den Quantentechnologien bereit. Bei der EU sind es über eine Milliarde Euro. Staaten wie die USA und China investieren noch deutlich höhere Beträge in die Zukunftstechnologie. In der lebhaften Diskussion über die Aussichten der Quantentechnologien in Deutschland stimmten die Diskutanten überein, dass das Themenfeld dynamisch, aber zugleich auch breit angelegt vorangetrieben werden muss, da eine Voraussage schwer möglich ist, welche Entwicklungen sich als Blockbuster erweisen werden. SPECTARIS und Optecnet gehen das Themenfeld Quantentechnologien unter der Marke „Photonics Germany“ gemeinsam an, um eine möglichst weitreichende Vernetzung der Stakeholder zu erreichen und bei der Bundes- und Europapolitik auf diesem Feld noch stärker wahrgenommen zu werden.

SPECTARIS holt neue Kompetenz in die Außenwirtschaft

Fabian Jäkel verstärkt seit November als neuer EZ-Scout und Nachfolger von Dr. Franz von Roenne das Team der SPECTARIS-Außenwirtschaft. EZ-Scouts werden vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) als Experten in Verbände und Kammern entsandt. Hier beraten sie Unternehmen an der Schnittstelle von Außenwirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit. Fabian Jäkel ist Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Internationale Zusammenarbeit. Für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit war er bereits in verschiedenen Projekten in Deutschland sowie im Ausland – vor allem Ost- und südliches Afrika – tätig. Zu den Schwerpunktthemen „Ausbildung und Beschäftigung“ sowie „Zusammenarbeit mit der Wirtschaft“ beriet er dabei zahlreiche Partner, wie die Afrikanische Union oder das äthiopische Bildungsministerium. Herr Jäkel steht Ihnen gerne als Ansprechpartner für Ihr Engagement in Entwicklungs- und Schwellenländern zur Verfügung, die kompletten Kontaktdaten, Foto und Funktion finden Sie auf der Website unter Ansprechpartner. Per E-Mail erreichen Sie ihn einfach unter ez-scout@spectaris.de.

Chinesisches Exportkontrollgesetz in Kraft getreten

Das erste konsolidierte chinesische Exportkontrollgesetz ist am 1. Dezember 2020 in Kraft getreten. Aus diesem Anlass kritisierte SPECTARIS das Fehlen begleitender Durchführungsbestimmungen. Die entsprechende Pressemitteilung finden Sie hier. Das chinesische Exportkontrollgesetz regelt nicht nur den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck und Militärgütern, Technologie und Dienstleistungen. Es ermöglicht es China auch, den Export von Gütern und Technologie aus Gründen der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung einzuschränken. Obwohl China Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UNSC) ist, ist es kein Mitglied der multinationalen Exportkontrollregime, wie der Australia Group, des Missile Technology Control Regimes, der Nuclear Suppliers Group oder des Wassenaar-Abkommens. Es ist damit zu rechnen, dass die chinesischen Güterlisten von den anderen Güterlisten abweichen werden. Bislang hat Chinas Regierung noch keine Liste der kontrollierten Güter veröffentlicht. Der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, Gao Feng, bemerkte am 3. Dezember 2020 in einer Pressekonferenz, dass das Ministerium hart daran arbeitet, gesetzeskonforme Regeln zu erstellen, und dass weitere Punkte zur Exportkontrollliste hinzugefügt und zu gegebener Zeit angekündigt werden. Deutsche Unternehmen, die Niederlassungen in China haben oder vom chinesischen Exportkontrollgesetz erfasste Güter beziehen, müssen zukünftig neben den EU-Exportkontrollbestimmungen auch das chinesische Recht befolgen. Während es weiterhin Unsicherheiten bei der Lizenzierung von re-exportkontrollierten Gütern gibt, legt das Gesetz die Extraterritorialität in Artikel 44 klar fest. Auf unserer Internetseite zu Sanktionen finden Sie hierzu den SPECTARIS-Leitfaden zum chinesischen Exportkontrollgesetz.

REACH: Neueinstufung von 4 Phthalaten! Offene Konsultation bis 5. Januar 2021

Die EU-Kommission beabsichtigt Anhang XIV der REACH-Verordnung hinsichtlich der Phthalate DEHP, DBP, BBP und DIBP zu aktualisieren. Eine solche Aktualisierung wird konkrete Auswirkungen für das Inverkehrbringen von Medizinprodukten und IVD haben. Denn in Anhang XIV der REACH-Verordnung sind besonders besorgniserregende Stoffe aufgeführt, die eine Zulassung benötigen, bevor sie in den Verkehr gebracht werden können. Sofern Sie davon betroffen sind, können Sie sich direkt an der Konsultation für den Verordnungsentwurf beteiligen. Eingaben sind bis spätestens 5. Januar 2021 möglich.