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Positionen

SPECTARIS setzt sich für die Qualitätssicherung der augenoptischen Erzeugnisse ein.

Als Medizinprodukt ist zu dokumentieren, dass das Produkt gesetzeskonform ist und die eingesetzten Materialien nicht gefährlich sind. SPECTARIS vertritt die Brancheninteressen in der nationalen sowie internationalen Normung und informiert seine Mitglieder frühzeitig über anstehende Gesetzesänderungen. Zu komplexeren Sachverhalten bietet SPECTARIS praxisnahe Seminare an, wie beispielsweise die Seminarreihe „Die Brille als Medizinprodukt – Anforderungen der europäischen Medizinprodukte-Richtlinie“.

Lösung für Steuerbetrug im Onlinehandel in Sicht

Zahlreiche SPECTARIS-Mitglieder im B2C-Bereich klagten über zunehmende Preisverzerrungen durch Einfuhrumsatz- und Mehrwertsteuerbetrug von Anbietern aus Drittstaaten im Onlinehandel. Unter Mitwirkung von SPECTARIS hatte das Bundesministerium für Finanzen (BMF) im Juni 2017 zu einem Runden Tisch eingeladen, um legislative Lösungen dafür zu finden. Inzwischen wurde ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet, das die Einführung einer Haftung für Betreiber elektronischer Marktplätze vorsieht. Eine entsprechende Regelung auf europäischer Ebene ist ebenfalls angestoßen.

Positionspapier Onlinehandel

Zum polnischen Änderungsantrag der autonomen Zollaussetzungen auf halbfertige Brillengläser

Im Rahmen der halbjährlichen Verhandlungsrunden zu autonomen Zollaussetzungen / Zollkontingenten (für die zum 1.7.2020 wirksam werdenden Maßnahmen) hat Polen Ende Juni 2019 den anderen Mitgliedsstaaten sowie der Europäischen Kommission eine Liste mit Änderungsanträgen übermittelt. Unter den aufgeführten Positionen befindet sich auch ein Änderungsantrag für die seit 1. Januar 2014 bestehenden autonomen Zollaussetzungen auf Brillengläser (TARIC Code 9001 50 80 30). Eine Verlängerung der autonomen Zollaussetzung erfolgte mit Verordnung R2069/18 am 28. Dezember 2018 bis zum 31.12.2021.Der Vorschlag sieht nun vor, eine Endverwendung einzuführen.

Unsere ganze Stellungnahme finden Sie hier.

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