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Code of Conduct

Vorgaben zur Einhaltung kartellrechtlicher Regeln

1. EINFÜHRUNG

Der Zusammenschluss von Unternehmen in einem Verband soll einerseits der Interessenwahrnehmung der Verbandsmitglieder nach außen, andererseits dem Austausch und der Kommunikation der Branchenangehörigen untereinander dienen. Hierbei besteht jedoch die Gefahr, dass die Grenze zu einer verbotenen Verhaltensabstimmung der konkurrierenden Unternehmen überschritten wird. Daher ist eine erhöhte Sensibilität der Verbandsmitglieder, die im Wettbewerb miteinander stehen, für kartellrechtlich relevantes Verhalten von großer Bedeutung. Die folgenden Leitlinien und Empfehlungen sollen unsere Mitglieder sensibilisieren. Der SPECTARIS-Vorstand hat diese Leitlinien verabschiedet und beauftragt die Geschäftsstelle, die Einhaltung dieses Code of Conduct zu überprüfen.

2. VERBANDSARBEIT

Der Verband übt seine Tätigkeit ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und Regulierungen aus. Der Verband wird nur solche Veranstaltungen planen, organisieren und durchführen, die zulässige Zwecke verfolgen. Es werden Niederschriften dieser Veranstaltungen angefertigt und für die Mitglieder verfügbar sein.

Vom Verband entworfene Selbstverpflichtungen der Mitglieder, etwa zum Verbraucher- oder Umweltschutz, sollen transparent und Dritten zugänglich sein. Veröffentlichte Stellungnahmen, Empfehlungen und Pressemitteilungen sind so zu formulieren, dass sie kein wettbewerbswidriges Verhalten, insbesondere unzulässige Absprachen, unter den Verbandsmitgliedern darstellen, befördern oder andeuten.

Der Verband entscheidet über die Aufnahme neuer Mitglieder unter Einhaltung seiner kartellrechtlichen Verpflichtung. Die Aufnahmekriterien sollen transparent sein. Hierfür ist ihre verbindliche Fixierung in der Verbandssatzung und beständige Anwendung unerlässlich.

3. VORGABEN FÜR DIE MITGLIEDER

Verboten sind ausdrückliche Vereinbarungen mit Wettbewerbern und untereinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung oder Einschränkung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken.

Wettbewerbsbeschränkend in diesem Sinne sind insbesondere:

  • Austausch, Weitergabe oder Annahme von Informationen, die Rückschlüsse auf das gegenwärtige oder künftige Marktverhalten einzelner Unternehmen zulassen.
  • Kommunikationen über Preise, Verkaufsbedingungen, Margen, Angebote, Produktions- oder Absatzquoten, Kalkulationen, Planungen, Kapazitäten, Marktanteile, Investitionen usw. einzelner Unternehmen.

Erlaubte Inhalte sind:

  • Aktuelle Gesetzesvorhaben und deren Folgen für die Gesamtheit der Mitglieder betreffende Diskussionen sowie Erarbeitung einer gemeinsamen Stellungnahme.
  • Diskussionen über Lobbyaktivitäten und allgemeine Branchenkennzahlen, Konjunkturdaten und Wirtschaftstrends.
  • Kommunikation bezüglich frei zugänglicher Informationen und Daten (z.B. aus Geschäftsberichten) und allgemeiner rechtlicher, gesellschafts- und wirtschaftspolitischer sowie weiterer Rahmenbedingungen.

Folgende Verhaltensweisen und Gespräche hierüber sind untersagt:

  • Unfaire Geschäftspraktiken, Druckausübung auf Marktteilnehmer, Verdrängungswettbewerb
  • Vereinbarungen mit dem Ziel, Kunden, Lieferanten oder andere Marktteilnehmer teilweise oder vollständig vom Markt auszuschließen (Boykott)
  • Vereinbarungen mit dem Ziel, Märkte in irgendeiner Form aufteilen, sei es nach Kunden, Lieferanten, Absatzgebieten, Sparten etc.
  • Vertikale Absprachen zwischen Lieferanten und Kunden, sofern dadurch die Freiheit der Gestaltung von Preisen und Geschäftsbedingungen mit Dritten beschränkt oder dies bezweckt wird (Meistbegünstigungsklauseln und Ausschließlichkeitsbindungen wie Gesamtbedarfsdeckungen, Exklusivbelieferungen und Einkaufskooperationen mit Bezugszwang)
  • Behinderung potentieller Wettbewerber am Marktzugang
  • Wettbewerbswidrige Unternehmenszusammenschlüsse und -übernahmen
  • Jedes kollektive oder einseitige Verhalten, das starke Marktpositionen missbraucht oder die Erreichung einer Marktmacht oder marktbeherrschenden Stellung mit missbräuchlichen Mitteln zum Ziel hat

Erlaubte Verhaltensweisen können nach vorheriger kartellrechtlicher Prüfung sein

  • Zusammenschluss zu Spezialisierungs- und Rationalisierungskartellen, aber nur soweit diese von den Kartellbehörden freigestellt werden
  • Kooperationen zur Förderung von Forschung und Entwicklung
  • Zusammenschluss für branchenweite Marketingaktivitäten
  • Zusammenschluss für branchenweite Qualitätsinitiativen

Alle Verbandsmitglieder haben darauf zu achten, dass keine kartellrechtlich verbotenen Themen bei Verbandszusammenkünften wie Tagungen, Kongressen, Messen, Verbandssitzungen und sonstigen Treffen erörtert werden.

Um dem vorzubeugen und die erforderliche Transparenz zu wahren, ist im Vorfeld von Veranstaltungen eine Tagungsordnung zu erstellen und diese den Mitgliedern zur Kenntnis zu geben. Zudem sind Sitzungskarten mit den kartellrechtlichen Richtlinien für die Teilnahme an SPECTARIS-Treffen vor Ort auszulegen. Sollte es dennoch zu einer Behandlung der problematischen Inhalte kommen, sind solche Gespräche umgehend abzubrechen und dies zu dokumentieren. Dies gilt ebenso für den Austausch unter einzelnen Mitgliedern neben der Tagesordnung und außerhalb von Verbandszusammenkünften. Denn nicht nur förmliche Vereinbarungen, sondern auch

  • abgestimmtes Verhalten,
  • informelle Gespräche,
  • formlose Gentlemen Agreements,

die eine Beschränkung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken – auch wenn sie keine bindende Verpflichtung begründen – sind grundsätzlich verboten. Schon der bloße Anschein solcher Praktiken ist zu vermeiden.

Darüber hinaus:

Es wird empfohlen, dass im Ausland tätige Mitglieder sich mit den dort jeweils geltenden Wettbewerbsregeln und Befugnissen der Kartellbehörden vertraut machen.

Mitglieder sollen auch sicherstellen, dass sich alle Mitarbeiter ihres Unternehmens der Bedeutung der Einhaltung der Wettbewerbsvorschriften bewusst sind und sich dementsprechend verhalten.

Bei Zweifeln an der Rechtmäßigkeit von Absprachen oder Verhaltensweisen sollte qualifizierte Rechtsberatung eingeholt werden. Hierbei ist auch der Verband behilflich.

Marktinformationssysteme, Benchmarking und Branchenstatistiken (im Folgenden: Markt-informationsverfahren) als Teil der Verbandstätigkeit

Da Marktinformationsverfahren den geschützten Geheimwettbewerb einschränken können, sind hier besondere Vorgaben einzuhalten. Sämtliche Erhebungen im Rahmen von Marktinformationsverfahren wie Informationen über Marktverhältnisse, statistische Daten, neue Produkte, Verbrauchergewohnheiten usw. sind in anonymisierter Form zu erheben und veröffentlichen. Die ausdrückliche oder potentielle Identifikation einzelner Marktteilnehmer oder deren Marktverhalten sowie bestimmter Geschäftsabschlüsse ist verboten. Insbesondere auf Märkten mit wenig Teilnehmern oder wenigen Transaktionen im Erhebungszeitraum ist erhöhte Sensibilität geboten. Daher ist vor der Einführung solcher Marktinformationsverfahren eine Prüfung der jeweiligen Marktgegebenheiten durchzuführen, ob und unter welchen Bedingungen ein Marktinformationsverfahren zulässig ist. Eine verbotene Preisstarrheit aufgrund von Preiszugeständnissen und fehlenden Wettbewerbsanreizen ist hier verstärkt zu befürchten. Daher dürfen keine individuellen Preise, Höchst- oder Tiefstpreise, ermittelt und veröffentlicht werden. Die Ermittlung und Veröffentlichung branchenweiter Durchschnittspreise darf nur nach vorheriger kartellrechtlicher Prüfung erfolgen. Die Gefahr der Kartellrechtswidrigkeit von Marktinformationsverfahren steigt mit der Wettbewerbsrelevanz der erhobenen Daten, also mit deren Aktualität und Detailliertheit.

Status: April 2021
Geprüft durch Rechtsanwalt Markus von Fuchs
SKW Schwarz Rechtsanwälte

 

Stimmen unserer Mitglieder

SPECTARIS agiert als starker Verband, der die Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Wirtschaft und Gesellschaft tatkräftig vertritt.

„SPECTARIS agiert als starker Verband, der die Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Wirtschaft und Gesellschaft tatkräftig vertritt. Als Mitglied haben wir die Möglichkeit, unsere Anliegen aktiv einzubringen und auch mitzugestalten, um sicherzustellen, dass unsere Stimme in relevanten politischen und gesellschaftlichen Diskussionen gehört wird. Zusätzlich haben wir bei SPECTARIS einen Zugang zu einem breiten Netzwerk von Unternehmen, Experten und Entscheidungsträgern aus der Hightech-Industrie. Dies ermöglicht uns wertvolle Kontakte zu knüpfen und Synergien zu nutzen. Durch den Austausch können wir und andere Mitglieder gegenseitig von unseren Erfahrungen und Kompetenzen profitieren“.


Frank-Martin Rammelt, Geschäftsführer seleon GmbH


Gemeinsam sind wir stark.

Gemeinsam sind wir stark – Entsprechend schätzen wir das starke Netzwerk sowie die offene und sehr gute Zusammenarbeit im Verband, um als einer der führenden Hersteller gemeinsam an Lösungsansätzen für die modernen Herausforderungen in der Kontaktlinse und Gemeinschaftskampagnen zu arbeiten sowie identifizierte Trends zu nutzen.


Johannes Zupfer, General Manager D-A-CH, CooperVision GmbH


Großer Mehrwert für unsere Arbeit.

Der deutsche Hightech-Mittelstand, zu dem auch wir gehören, hat mit SPECTARIS einen leistungsstarken Industrieverband, der die Interessen der Mitgliedsunternehmen bündelt, diese gegenüber der Politik vertritt und aktives Branchenmarketing im In- und Ausland betreibt. Wir engagieren uns in den Fachverbänden Photonik und Medizintechnik, bringen unsere Interessen und unser Know-how aktiv ein und nutzen die Netzwerkmöglichkeiten sowie die verschiedenen Serviceangebote (Seminare, Branchendaten) von SPECTARIS.


Dr. Andreas Nitze, Country Manager Deutschland, ASML Berlin GmbH


Zusammen besser: Industrieunternehmen arbeiten bei Spectaris an Zukunftsprojekten für die Kontaktlinse

Wir arbeiten täglich daran, die Wachstumschancen der Kontaktlinse zu nutzen und unsere Einzelhandels-Partner dabei zu unterstützen, mehr für die Kontaktlinse zu erreichen. Spectaris liefert uns die Möglichkeit dies – als gemeinsames Projekt aller Industrieunternehmen – auf nationaler Ebene und mit gebündelten Kräften zu tun. Ohne den Spectaris-Industrieverband wäre diese gemeinsame Arbeit undenkbar.


Fabian Hasert, Geschäftsführer MPG&E-Kontaktlinsen


OBE setzt auf Qualitätsprodukte „Made in Germany“.

OBE setzt auf Qualitätsprodukte „Made in Germany“. Dank Innovation und Automatisierung können Federscharniere und Sicherheitsschrauben am Standort Ispringen in großen Stückzahlen hergestellt werden. Einher geht dies mit steigender Produktivität und einer Arbeitsteilung für einfache Produkte am Standort China. Somit sichern wir Arbeitsplätze in Deutschland.


Peter Specht / Erik Schäfer - Geschäftsführer OBE


Wir profitieren von dem starken Netzwerk.

Wir profitieren von dem starken Netzwerk, der fachlichen Expertise und den brandaktuellen Informationen, die SPECTARIS ihren Mitgliedern zur Verfügung stellt. Ob Veranstaltungen, Fachgruppen-Treffen oder Seminare – alles auf höchstem Niveau und an den Bedürfnissen der Mitglieder orientiert.


Michael Kneier, VP Sales und Marketing, eagleyard Photonics GmbH


Wir sind sowohl Speziallichtquellenhersteller als auch Lösungsanbieter.

Wir sind sowohl Speziallichtquellenhersteller als auch Lösungsanbieter. Dabei decken wir die technisch nutzbaren Wellenlängen des nicht sichtbaren Lichtspektrums ab. Es ist wichtig zu zeigen, wozu Speziallichtquellen genutzt werden können und welche Innovationen in Zukunft mit technischen Lichtquellen möglich sind. Eine Veranstaltung wie der Internationale Tag des Lichts schafft eine Brücke, um mit Anwendern zu kommunizieren.


Dr. Christian Pels, Senior Vice President, Global Head of Innovation, Heraeus Noblelight GmbH


Die Mitgliedschaft in einem starken Verband unterstützt unser erfolgreiches Wachstum.

Im Jahrhundert der Photonik schätzt laservision als mittelständischer Hersteller von Laserschutzprodukten für den internationalen Markt besonders die aktive Interessensvertretung und Wissensvermittlung in einem sich weltweit zunehmend dynamischer entwickelnden politischen und ökonomischem Umfeld. Die Mitgliedschaft in einem starken Verband mit den Möglichkeiten eines engen Dialogs speziell innerhalb unseres Fachverbandes Photonik unterstützt unser erfolgreiches Wachstum in der Schlüsseltechnologie Optik.


Dirk Breitenberger, Geschäftsführer LASERVISION GmbH & Co. KG


TOPTICA ist stolz, dass der Branchenverband SPECTARIS uns ein adäquates politisches Gewicht in Berlin und Brüssel verschafft!

Wie funktioniert eigentlich ein Laserschwert?“, fragte mich eine Radioreporterin im Interview zum Thema „Photonik, eine der Schlüsselindustrien Europas des 21. Jahrhunderts“. Unsere Technologie und ihre innovativen Unternehmen sind in faktisch allen Märkten präsent. TOPTICA ist stolz, dass der Branchenverband SPECTARIS uns ein adäquates politisches Gewicht in Berlin und Brüssel verschafft!


Dr. Thomas Weber, Vorstand, TOPTICA Photonics AG


Die Gemeinschaft macht uns stark!

Der Verband SPECTARIS bildet für uns mittelständische Unternehmen eine Brücke zwischen der Regierung und unseren Interessen – die Gemeinschaft macht uns hierbei stark! Wir schätzen sowohl das sehr hilfreiche Weiterbildungsprogramm innerhalb der Medizintechnik und profitieren von der Organisation unterschiedlichster Delegationsreisen. Durch unsere Mitgliedschaft bei SPECTARIS ist uns auch ein regelmäßiges Update neuer gesetzlicher Anforderungen garantiert.


Maik Greiser,Geschäftsführender Gesellschafter / CEO ATMOS MedizinTechnik GmbH & Co. KG


Der Verband bietet perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote.

Unser Branchenverband SPECTARIS ist ein starkes Sprachrohr für die Interessen mittelständischer, inhabergeführter Unternehmen wie wir. Genauso wichtig ist es uns, dass der Verband eine Plattform für einen offenen Dialog unter den Mitgliedsfirmen ermöglicht und perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote wie Branchenreports oder thematisch auf den Punkt gebrachte Veranstaltungen anbietet.


Geschäftsführende Gesellschafter Jüke Systemtechnik GmbH, Martin Hovestadt (links) und Heinrich Jürgens (rechts)


Sprachrohr für die Medizintechnik

Für uns als Hersteller von Medizintechnik stellt SPECTARIS ein wichtiges Sprachrohr gegenüber der Politik dar. Gerade angesichts der aktuellen MDR ist es immens wichtig, einen starken und leistungsfähigen Verband als Interessenvertretung zu haben. Wir sind sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit und fühlen uns gut vertreten.


Regina Kirchner-Gottschalk, Geschäftsführerin KaWe – KIRCHNER & WILHELM GmbH + Co. KG


Im dynamischen Umfeld bestehen

Regulatorische Anforderungen steigen, Märkte werden komplexer – doch die größte Herausforderung, der sich auch die Medizinbranche aktiv stellen muss, ist die Digitalisierung. Mit ihr erhöht sich die Entwicklungsgeschwindigkeit in erheblichem Maße. Innovative Prozesse und Produkte verschieben die Grenzen bislang gewohnter Standards. Als SPECTARIS-Mitglied sind wir Teil eines starken Verbandes, mit dem wir in diesem dynamischen Spannungsfeld bestehen werden.


Rainer Kliewe, Geschäftsführer Ofa Bamberg GmbH


Wir schätzen an SPECTARIS besonders die fachliche Expertise.

Richard Wolf als ein mittelständisches Unternehmen im Bereich der Medizintechnik profitiert stark durch das breite Netzwerk von SPECTARIS. Wir schätzen besonders die fachliche Expertise.


Geschäftsführung Richard Wolf GmbH, Herr Pfab, Herr Steinbeck


Mitmachen lohnt sich!

In Zeiten schneller und tiefgreifender Veränderungen in der Medtech Branche und einem anspruchsvollen regulatorischen Umfeld ist SPECTARIS ein wichtiger Partner für unser Unternehmen und als Interessensvertretung in Berlin und Brüssel unverzichtbar. Mitmachen lohnt sich!


Bert Sutter, Geschäftsführer, Sutter Medizintechnik GmbH


Wir wollen heute und in Zukunft Partner des Vertrauens für unsere Kunden im Labor sein.

Die fundierten Informationen von SPECTARIS zu Branchen- und Technologietrends sowie im regulatorischen Umfeld sind für uns dabei ebenso wichtig wie die Interessenvertretung in Berlin und Brüssel. Das engagierte SPECTARIS-Team ist für uns immer ein guter Ansprechpartner.


Dr. Christoph Schöler, Geschäftsführender Gesellschafter, BRAND GMBH + CO KG, VACUUBRAND GMBH + CO KG


Sprachrohr für die Branche

In einer heterogenen und spezialisierten Branche wie der Analysentechnik, die sehr technisch orientiert ist und in der viele regulatorische Anforderungen zu erfüllen sind, treffen kleine Spezialisten auf große Technologiekonzerne. SPECTARIS gelingt es, die Interessen aller Mitglieder zu vereinen und fungiert als gemeinsames Ohr und Sprachrohr der Branche.


Albrecht Sieper, Geschäftsführer Elementar Analysensysteme GmbH


SPECTARIS ist die ideale Plattform.

SPECTARIS bietet uns die ideale Plattform zum konstruktiven Dialog mit den Mitgliedsunternehmen und ist zuverlässiges Sprachrohr für die Laborindustrie in Politik und Wissenschaft.


Dr. Gunther Wobser, Geschäftsführender Gesellschafter der LAUDA DR. R. WOBSER GMBH & CO. KG


SPECTARIS beflügelt die Zusammenarbeit in unserer Branche.

Die sehr informativen Gespräche bei SPECTARIS in Berlin und auch hier im Hause haben mich vom Engagement und der guten Arbeit von SPECTARIS überzeugt. Insbesondere die Möglichkeit der Kombination von Themen aus der Analysen- Bio-, und Labortechnik mit dem Bereich Medizintechnik ist für Sigma sehr interessant.“ schrieb ich zum Beitritt im Jahr 2011. Das hat sich bestätigt und heute wirken wir aktiv in mehreren Arbeitskreisen mit.


Dr. Michael Sander, Geschäftsführer Sigma Laborzentrifugen GmbH


SPECTARIS ist starke Stimme für den Außenhandel

In den über 20 Jahren meiner Mitarbeit im Arbeitskreis Exportkontrolle, Zoll und Außenhandelspraxis hat SPECTARIS eine beeindruckende, äußerst positive Entwicklung genommen. Wir sind Ansprechpartner und Interessenvertreter für die Unternehmen auf den Gebieten Exportkontrolle, Zoll und Außenhandelspraxis. Die Kontakte u. a. zum Auswärtigen Amt, zum Wirtschaftsministerium, zum BAFA, verschiedenen Organisationen und auch Botschaften sind im Laufe der letzten Jahre immer enger geworden. SPECTARIS wird als eingeständiger Vertreter der Mitgliedsunternehmen ernst genommen und akzeptiert wird. SPECTARIS hat als Interessenvertreter der Mitgliedsunternehmen in der Welt der Exportkontrolle, des Zolls und der Außenhandelspraxis einen Namen und wird in der Community geachtet auf Grund der Sach- und Fachkenntnis. 


Iris Eckert, SPECTARIS-Senior Expert


Die Kontaktlinse digital sichtbar machen

Zusammen mit SPECTARIS haben wir eine Digital-Kampagne ins Leben gerufen, mit dem Ziel, den stationären Fachhandel zu unterstützen und die Kontaktlinsen-Penetration in Deutschland zu erhöhen. Dieses Gemeinschaftsprojekt mit weiteren Kontaktlinsenherstellern liegt uns besonders am Herzen. SPECTARIS hat diese Initiative als gemeinsame Plattform ermöglicht und begleitet diese kontinuierlich und partnerschaftlich -  von der initialen Ideenfindung über die kreative Konzeption bis hin zur innovativen Umsetzung.


Dr. Benedikt Hoffmann, Franchise Head Alcon Vision Care & General Manager DACH Alcon


Nationale Interessensvertretung rückt Branche in den Fokus

Laser Components profitiert auf ganz unterschiedlichen Ebenen von dem Industrieverband. Als Unternehmen schätzen wir den übergreifenden Informationsaustausch in den Arbeitskreisen – egal ob Personalwesen, Marketing oder Exportkontrolle, Zoll und Außenhandelspraxis. Für unsere Branche ist Spectaris außerdem ein politisches Sprachrohr – so steht der Fachverband Photonik nicht nur im ständigen Austausch mit den Ministerien BMWi und BMBF sondern informiert auch über europäische Initiativen.


Patrick Paul, Geschäftsführer LASER COMPONENTS GmbH


Teilen heißt hier multiplizieren!

SPECTARIS als Brancheninstitution ist für INGENERIC Botschafter und Multiplikator zugleich. Die Mitgliedschaft ermöglicht einen raschen Zugang zu Themenfeldern und Ansprechpartnern und bietet gleichzeitig einen Gestaltungsspielraum zur Kommunikation relevanter Themen. Als Teil dieser Gemeinschaft profitieren wir von ausgezeichnetem Know-how und persönlichen Kontakten.


Dr. Olaf Rübenach, Geschäftsführer der INGENERIC GmbH


Sprachrohr des innovativen Mittelstands

Im Jahrhundert des Photons braucht es eine ebenso starke wie reaktionsschnelle Interessenvertretung. Für uns, als Anbieter und Berater für die innovativsten Produkte des globalen Photonik-Marktes, ist diese Institution besonders wichtig. Wir wissen unsere Interessen (z.B. im Bereich Außenwirtschaft) in guten Händen und können uns auf das Wesentliche konzentrieren: unsere Kunden zufrieden zu stellen.


Andreas Börner, Geschäftsführer Laser 2000 GmbH


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