Neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Priorität auf Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit legen / Wirtschaftsleben soll vereinfacht und beschleunigt werden
SPECTARIS begrüßt den Plan der neu gewählten EU-Kommissionpräsidentin, in den ersten 100 Tagen den Rahmen für einen „Clean Industrial Deal“ vorzulegen. In ihrer Bewerbungsrede zur Wiederwahl setzte sie dabei die Priorität auf Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit. Klimaschutz und eine florierende Wirtschaft sollen in Einklang gebracht werden.
„Wir gratulieren Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin und wünschen ihr viel Erfolg in ihrer zweiten Amtszeit“, sagt Jörg Mayer, Geschäftsführer des Deutschen Industrieverbands SPECTARIS. „Wir freuen uns, dass sie unsere Botschaften zur Stärkung des Industriestandorts gehört hat und mit einem „Clean Industrial Deal“ das Wirtschaftsleben vereinfachen und beschleunigen, Belastungen und Mikromanagement reduzieren will. Aber vor allem freuen wir uns darüber, dass sie Wirtschaftsakteuren mehr Vertrauen entgegenbringen und für mehr Berechenbarkeit sorgen will.“
Mayer begrüßt die Initiative, dass jedes Kommissionsmitglied den Auftrag erhalten soll, sich auf Bürokratieabbau und einfachere Umsetzung zu konzentrieren. „Es ist von größter Bedeutung, regulatorische Rahmenbedingungen auf ein Minimum zu begrenzen. Wir fordern die verbindliche Einführung eines ambitionierten In-Out-Verhältnisses von neuen zu aufgehobenen Rechtsakten auf europäischer Ebene. Ziel muss es sein, die Regelungsdichte und Berichtspflichten auf das notwendige Mindestmaß zu beschränken“, kommentiert Mayer das Vorhaben.
Nicht zuletzt kündigte von der Leyen an, für mehr Klarheit zu sorgen, was das PFAS-Beschränkungsverfahren angeht. Mayer kommentiert: „Das ist ein erster wichtiger Schritt. Wir brauchen jedoch einen echten risikobasierten Ansatz, der sich auf die Stoffe und nicht auf ihre Verwendung in Produkten konzentriert. Das eingeschlagene Verfahren hat schon jetzt gravierende Auswirkungen auf wichtige Industrien, weshalb sofort politische Entscheidungen getroffen werden müssen.“
Mayer bilanziert, dass die Pläne der Kommissionpräsidentin vielversprechend sind: „Darauf können wir aufbauen. Daran werden wir die neue Kommission aber auch erinnern, wenn die angekündigten Vorhaben verwässert werden sollten. An uns ist es, die spannenden anstehenden Entwicklungen konstruktiv und aufmerksam zu begleiten.
Das SPECTARIS-Positionspapier mit Empfehlungen für die EU-Politik finden Sie hier.
