SPECTARIS kritisiert derzeitigen Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums / Insbesondere der Mittelstand wird unverhältnismäßig belastet
Der Deutsche Industrieverband SPECTARIS kritisiert die zum 1. Januar 2023 geplante Aufhebung des Moratoriums für individuell zurechenbare Leistungen in den Bereichen Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung. „Bedauerlicherweise hält der aktuelle Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums trotz der aktuellen Krisenlage an der Einführung von Gebühren und dem Ende des Moratoriums fest. Für die exportstarken Unternehmen und damit das Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist das ein fatales Signal,“ warnt SPECTARIS-Geschäftsführer Jörg Mayer. Die Exportquote der SPECTARIS-Branchen liegt bei rund 65 Prozent – in der Photonik sogar bei 73 Prozent. Folglich ist der barrierefreie Zugang zu Exportmärkten für die SPECTARIS-Branchen essentiell. Hohe Energiepreise und stark gestiegene Frachtkosten bei noch immer unterbrochenen Lieferketten zwingen die exportstarken SPECTARIS-Mitgliedsunternehmen, sich neu auszurichten. Einseitige Abhängigkeiten müssen dabei reduziert und die Handels- und Lieferketten diversifiziert werden.
Laut Referentenentwurf wird eine Verlängerung des Gebührenmoratoriums als nicht sachgerecht betrachtet. Damit steht der Entwurf im eklatanten Widerspruch zum Ende September angekündigten Belastungsmoratorium der Bundesregierung, welches der deutschen Wirtschaft während der Krisenlage jegliche unverhältnismäßige zusätzliche Bürokratielasten ersparen sollte. „Die Verlängerung des Moratoriums für die Besondere Gebührenverordnung wäre ein Willensbekenntnis der Bundesregierung, weitere Bürokratielasten wirklich ausschließen zu wollen. Stattdessen nimmt man bewusst in Kauf, den exportstarken Unternehmen weitere Belastungen und Kosten aufzubürden. In Anbetracht der bereits bestehenden, teils mehrmonatigen Bearbeitungszeiten für Ausfuhranträge mutet dieser Schritt geradezu zynisch an“, betont Mayer.
Aktuell betragen die Bearbeitungszeiten für Ausfuhranträge der SPECTARIS-Branchen beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im Schnitt sechs Monate und mehr. Mangels Ausfuhrgenehmigung führt das für die exportstarken Unternehmen zum Verlust von Aufträgen, zur Absage von Schulungen, Messeauftritten und Produktpräsentationen. Produzierte Güter im Wert von mehreren 100.000 Euro können nicht in NATO-Staaten oder der NATO gleichgestellte Staaten ausgeliefert werden. „Erst wenn feste Gebührensätze, ausreichend Personal und maximale Durchlaufzeiten für Anträge bei den Behörden gewährleistet sind, sollte man die Einführung von Gebühren für antragsstellende Unternehmen in Erwägung ziehen,“ so Mayer.
Die SPECTARIS-Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWK zur Besonderen Gebührenverordnung für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in den Bereichen Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung kann hier abgerufen werden.
SPECTARIS ist der Deutsche Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik mit Sitz in Berlin. Der Verband vertritt 400 überwiegend mittelständisch geprägte deutsche Unternehmen. Die Branchen Consumer Optics (Augenoptik), Photonik, Medizintechnik sowie Analysen-, Bio- und Labortechnik erzielten im Jahr 2021 einen Gesamtumsatz von rund 78 Milliarden Euro und beschäftigten rund 331.0000 Menschen.
Die fundierten Informationen von SPECTARIS zu Branchen- und Technologietrends sowie im regulatorischen Umfeld sind für uns dabei ebenso wichtig wie die Interessenvertretung in Berlin und Brüssel. Das engagierte SPECTARIS-Team ist für uns immer ein guter Ansprechpartner.
In einer heterogenen und spezialisierten Branche wie der Analysentechnik, die sehr technisch orientiert ist und in der viele regulatorische Anforderungen zu erfüllen sind, treffen kleine Spezialisten auf große Technologiekonzerne. SPECTARIS gelingt es, die Interessen aller Mitglieder zu vereinen und fungiert als gemeinsames Ohr und Sprachrohr der Branche.
SPECTARIS bietet uns die ideale Plattform zum konstruktiven Dialog mit den Mitgliedsunternehmen und ist zuverlässiges Sprachrohr für die Laborindustrie in Politik und Wissenschaft.
Die sehr informativen Gespräche bei SPECTARIS in Berlin und auch hier im Hause haben mich vom Engagement und der guten Arbeit von SPECTARIS überzeugt. Insbesondere die Möglichkeit der Kombination von Themen aus der Analysen- Bio-, und Labortechnik mit dem Bereich Medizintechnik ist für Sigma sehr interessant.“ schrieb ich zum Beitritt im Jahr 2011. Das hat sich bestätigt und heute wirken wir aktiv in mehreren Arbeitskreisen mit.
Unser Branchenverband SPECTARIS ist ein starkes Sprachrohr für die Interessen mittelständischer, inhabergeführter Unternehmen wie wir. Genauso wichtig ist es uns, dass der Verband eine Plattform für einen offenen Dialog unter den Mitgliedsfirmen ermöglicht und perfekt auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Angebote wie Branchenreports oder thematisch auf den Punkt gebrachte Veranstaltungen anbietet.
Als mittelständischer Hersteller von Geräten für die Flüssigkeitschromatografie stützen wir uns zusätzlich zu eigenen Recherchen gern auf die Informationen und Analysen des Industrieverbands Spectaris. Über die Jahre unserer Mitgliedschaft fühlen wir uns sehr gut informiert über aktuelle Anforderungen im internationalen Handel und Entwicklungen auf dem Labormarkt. Wir nutzen auch die Schulungsangebote und schätzen den Erfahrungsaustausch mit anderen Verbandsmitgliedern.