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Neuigkeiten

Aktuelle Entwicklungen und unsere Positionen für einen schnellen Überblick.

Damit Sie einen schnellen Überblick über wichtige Neuigkeiten aus dem Bereich Außenwirtschaft bekommen, haben wir die wichtigsten Meldungen rund um die Themen Außenwirtschaft & Exportförderung für Sie übersichtlich aufbereitet und zusammengefasst. Darüber hinaus können sich unsere Mitglieder auch gerne für den monatlichen Newsletter "AuWi News" anmelden, um keine wichtige Meldung zu verpassen.

Neuerung bei Hermesdeckung: Afrika und "small tickets"

Um Ausfuhrgeschäfte nach Afrika zu erleichtern, hat die Bundesregierung die Deckungspolitik für ausgewählte Staaten Afrikas angepasst. Mit sofortiger Wirkung hat die Bundesregierung den beim Exporteur bzw. der finanzierenden Bank verbleibenden Selbstbehalt für Lieferungen und Leistungen an öffentliche Besteller in Côte d’Ivoire und im Senegal von zehn auf fünf Prozent gesenkt.

Damit trägt die Bundesregierung vor allem den positiven Entwicklungen in diesen Compact with Africa Ländern Rechnung. Diese Regelung gilt auch für Äthiopien, Ghana und Ruanda, sofern dadurch nicht die Schuldentragfähigkeit dieser Länder beeinträchtigt wird.
Die Finanzierung von kleinvolumigen Exportgeschäften („small tickets“) durch Banken ist aufgrund regulatorischer Anforderungen oft verhältnismäßig aufwändig. Als wesentlicher erster Schritt wird zum 1. Juli 2018 das Kernstück der Hermesdeckungen, die sog. Lieferantenkreditdeckung, in einer vereinfachten, standardisierten und digitalen Version zur Verfügung gestellt werden. Geschäfte mit Auftragswerten bis zu 5 Mio. Euro und Kreditlaufzeiten bis zu 5 Jahren können in Zukunft voll digital beantragt werden. Exporteure können dabei sofort sehen, ob ein Geschäft grundsätzlich deckungsfähig ist, und welche Prämie anfällt. Die Bearbeitungszeiten werden radikal reduziert. Die Antragsgebühr wird in einer Testphase (1 Jahr) komplett entfallen.


Erschließung von Gesundheitsprojekten in den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE)

Kurzreise: 14. bis 16. Oktober 2018, Abu Dhabi und Dubai, VAE
Die Exportinitiative Gesundheitswirtschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) unterstützt Unternehmen der Gesundheitswirtschaft bei der Identifizierung von Projektvorhaben und Geschäftspartnern im Gesundheitssystem der Vereinigten Arabischen Emirate.

Nach Angaben des Departments of Health Abu Dhabi besteht Bedarf an spezialisierten Einrichtungen, wie z.B. in der Notfallmedizin. Weitere spezialisierte Bereiche sind Orthopädie, Pädiatrie, Rehabilitation und Neurologie. 
Ziel ist es, im gesamten Land einen größeren Fokus auf Innovation und Forschung zu setzen. Dabei ist auch die Anwendung von E-Health Lösungen sowie die Einführung elektronischer Datensysteme für Endkunden und Regierung von Interesse. Somit ergeben sich auch Geschäftschancen in der digitalen Transformation von Geschäftsprozessen.
Im Rahmen der Maßnahme sollen konkrete Projektvorhaben identifiziert werden und Unternehmen in die Lage versetzt werden, sich als mögliche Auftragnehmer zu positionieren. Dafür werden im Rahmen einer Kurzreise Fachgespräche bei relevanten Behörden und Institutionen in Dubai und Abu Dhabi organisiert.

Vorbereitungsseminar: 23. August 2018, Berlin


Russische Gegensanktionen: Putin unterzeichnet erstes Gesetz

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am 4. Juni das Gesetzes Nr. 441399-7 unterzeichnet, das zuvor am 22. Mai 2018 in der Staatsduma in dritter Lesung verabschiedet wurde. Das Gesetz ermöglicht es, Sanktionen gegen Unternehmen, Organisationen und Bürger aus Ländern zu verhängen, die sich „unfreundlich“ gegenüber Russland verhalten. Gemeint sind hier insbesondere die USA.

Aufgrund der vagen Formulierung des Gesetzes besteht jedoch das Risiko, dass auch andere Staaten als „unfreundliche Staaten“ bezeichnet werden.
Nach dem Gesetz können Unternehmen beispielsweise von Privatisierungen oder Staatsaufträgen ausgeschlossen werden oder es kann zu Beschränkungen beim Import und Export von Waren oder bei der Vergabe von Visa kommen. Ausgenommen ist der Import lebenswichtiger Waren und von Waren für den privaten Gebrauch. Wer genau sanktioniert wird, liegt im Ermessen der Regierung und/ oder des Präsidenten. Das Umsetzen der Sanktionen ist verpflichtend für staatliche Organe, Kommunalverwaltungen, Bürger der Russischen Föderation und juristische Personen, die sich unter der Gerichtsbarkeit der Russischen Föderation befinden. Das Gesetz trat am Tag seiner Veröffentlichung (4. Juni 2018) in Kraft. 

Noch nicht entschieden wurde über den Gesetzentwurf Nr. 464757-7, der die Befolgung ausländischer Sanktionen in Russland unter Strafe stellen soll. SPECTARIS hat zu dem Gesetzentwurf 464757-7 am 25. Mai 2018 ein Hintergrundpapier veröffentlicht und an die zuständigen Länderreferate im Auswärtigen Amt und Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie an die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer weitergeleitet. Nach Protesten aus dem In- und Ausland wurde die zweite Lesung des Entwurfs auf unbestimmte Zeit verschoben. Momentan soll der Entwurf überarbeitet und entschärft werden. So soll z.B. nun vor einer möglichen zweiten Lesung im Parlament der strafrechtliche Passus gestrichen und durch eine Ordnungsbuße ersetzt werden.

Gesetzentwurf zur Änderung des russischen Strafgesetzbuches und SPECTARIS-Forderung an die Politik
SPECTARIS-Hintergrundpapier: Russlands Gegenmaßnahmen zu Sanktionen ausländischer Staaten 
AEB: Übersetzung des Gesetzentwurfs 464757-7


Beeinträchtigungen im Saudi-Arabien-Geschäft

Starke Umsatzrückgänge für 2018 erwartet / Problem muss durch Dialog auf politischer Ebene gelöst werden
Saudi-Arabien hat in den vergangenen Jahren massiv in das Gesundheitswesen investiert und dabei auch verstärkt auf deutsche Produkte gesetzt. 2016 erzielten deutsche Anbieter einen Umsatzanteil von über zehn Prozent am saudi-arabischen Medizintechnik-Markt, was Exporten im Wert von rund 200 Millionen Euro entsprach.

Für das laufende Jahr 2018 rechnet SPECTARIS allerdings mit einem deutlichen Rückgang deutscher Medizintechnikexporte in das Land. Der Grund: Es zeigen sich Tendenzen, dass deutsche Produkte bei Ausschreibungen des öffentlichen Sektors aus politischen Gründen weniger berücksichtigt werden.

Pressemitteilung: Deutsche Medizintechnik-Industrie befürchtet Ausschluss von Saudi-Arabien-Geschäft


Neueste Entwicklungen der US-Sanktionsgesetzgebung: CAATSA

Am 6. April wurden die Executive Orders 13661, 13662 und 13582 durch die US-amerikanische Exportkontrollbehörde, Office of Foreign Assets Control (OFAC) veröffentlicht. Die Executive Orders (EO) nehmen Bezug auf Sektion 241 des Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA) aus dem August 2017 und beinhalten eine Aktualisierung der Liste der sanktionierten Personen (SDN – US Specially Designated Nationals List). 

Insgesamt wurden gegen 17 Personen neue Sanktionen verhängt. Darunter sind hochrangige russische Regierungsvertreter, zahlreiche Vertreter der Energiewirtschaft und Geschäftsleute aus dem Umkreis von Präsident Wladimir Putin. Darüber hinaus wurde die Firma „Rosoboronexport“, die internationale Rüstungsgeschäfte tätigt, und eine Bank auf der US-Specially Designated Nationals List (SDN) vermerkt.


US-Sanktionsgesetz: CAATSA

Im August 2017 unterzeichnete US -Präsident Donald Trump ein Gesetz zur Implementierung und Ausweitung von Sanktionen, den sogenannten „Countering America’s Adversaries Act“ (CAATSA). Durch das Gesetz werden die Sanktionen der USA gegenüber dem Iran, Russland und Nordkorea verschärft. Im Anhang finden Sie die SPECTARIS Stellungnahme zu CAATS

Diese Rechtsvorschrift ist für viele SPECTARIS-Mitgliedsunternehmen von außerordentlicher Bedeutung, da vor allem Russland ein wichtiger Exportmarkt ist und das Gesetz auch auf deutsche Unternehmen anwendbar ist, das Geschäfte mit gelisteten Personen oder deren Angehörigen betreibt. 
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Türkei: Zusätzliche Nachweise beim Import bestimmter Waren

Zur Vermeidung von Zusatzzöllen werden beim Import bestimmter Waren in die Türkei mitunter zusätzliche Ursprungsnachweise benötigt. Die türkische Regierung hat im Amtsblatt Nummer 30286 die Import-Verordnung 2017/4 vom 30.12.2017 veröffentlicht, die mit 01.03.2018 in Kraft getreten ist. Damit wurden neue Regelung für Waren beschlossen, die Gegenstand eines Zusatzzolls sind. 
Türkei Zusatzzölle 


Bearbeitungszeiten BAFA – Länder Türkei und Russland

In der Vergangenheit hat SPECTARIS bereits mehrfach die Bearbeitungszeiten beim BAFA von Ausfuhranträgen angemahnt. Ein aktuelles Thema, auf das wir gesondert angesprochen wurden, betrifft die Bearbeitungszeiten des BAFA für die Länder Russland und Türkei. Demnach haben die Bearbeitungszeiten hier eine neue Dimension erreicht.

Anschließend wird gemeinsam in einem interministeriellen Clearingausschuss im BMWi beraten. Die Verzögerungen führen gelegentlich dazu, dass Kunden Aufträge stornieren und auf Konkurrenzprodukte (insbesondere aus Japan und der Schweiz) ausweichen. Deswegen wäre ein schnellerer Entscheidungsprozess wünschenswert, selbst wenn am Ende eine Ablehnung erteilt wird, damit unsere Unternehmen mehr Planungssicherheit haben. Vor diesem Hintergrund möchte SPECTARIS anfragen, ob Ihre Unternehmen ähnliche Erfahrungen gemacht haben. SPECTARIS würde bei entsprechender Fallhäufung die Problematik bei den zuständigen Stellen erneut ansprechen.
Passend zu diesem Thema finden Sie unter Links die heutige Pressemitteilung des BMWi bezüglich der restriktiven Genehmigungspraxis in Deutschland.

Stimmen unserer Mitglieder

Der SPECTARIS-Verband bietet viele Möglichkeiten des professionellen Austauschs.

Der SPECTARIS-Verband bietet viele Möglichkeiten des professionellen Austauschs in einem breiten und fachlich hervorragenden Netzwerk. Von ihm gehen wichtige Impulse und Perspektiverweiterungen  in vielen Bereichen aus, welche uns als Unternehmen umtreiben. Das stärkt uns und die gesamte Branche.


Ulrich Krauss, CEO der Analytik Jena AG


Wir wollen heute und in Zukunft Partner des Vertrauens für unsere Kunden im Labor sein.

Die fundierten Informationen von SPECTARIS zu Branchen- und Technologietrends sowie im regulatorischen Umfeld sind für uns dabei ebenso wichtig wie die Interessenvertretung in Berlin und Brüssel. Das engagierte SPECTARIS-Team ist für uns immer ein guter Ansprechpartner.


Dr. Christoph Schöler, Geschäftsführender Gesellschafter, BRAND GMBH + CO KG, VACUUBRAND GMBH + CO KG


Sprachrohr für die Branche

In einer heterogenen und spezialisierten Branche wie der Analysentechnik, die sehr technisch orientiert ist und in der viele regulatorische Anforderungen zu erfüllen sind, treffen kleine Spezialisten auf große Technologiekonzerne. SPECTARIS gelingt es, die Interessen aller Mitglieder zu vereinen und fungiert als gemeinsames Ohr und Sprachrohr der Branche.


Albrecht Sieper, Geschäftsführer Elementar Analysensysteme GmbH


SPECTARIS ist die ideale Plattform.

SPECTARIS bietet uns die ideale Plattform zum konstruktiven Dialog mit den Mitgliedsunternehmen und ist zuverlässiges Sprachrohr für die Laborindustrie in Politik und Wissenschaft.


Dr. Gunther Wobser, Geschäftsführender Gesellschafter der LAUDA DR. R. WOBSER GMBH & CO. KG


SPECTARIS beflügelt die Zusammenarbeit in unserer Branche.

Die sehr informativen Gespräche bei SPECTARIS in Berlin und auch hier im Hause haben mich vom Engagement und der guten Arbeit von SPECTARIS überzeugt. Insbesondere die Möglichkeit der Kombination von Themen aus der Analysen- Bio-, und Labortechnik mit dem Bereich Medizintechnik ist für Sigma sehr interessant.“ schrieb ich zum Beitritt im Jahr 2011. Das hat sich bestätigt und heute wirken wir aktiv in mehreren Arbeitskreisen mit.


Dr. Michael Sander, Geschäftsführer Sigma Laborzentrifugen GmbH


Mitgliedschaft Spectaris
Termine, Messen, Veranstaltungen im Fachverband ABL - Analysen-, Bio- und Labortechnik
Neuigkeiten im Fachverband ABL - Analysen-, Bio- und Labortechnik
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