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SPECTARIS vereint den Hightech-Mittelstand Deutschlands, dessen Produkte auf Optik und Präzisionstechnik basieren.
Der SPECTARIS-Fachverband Consumer Optics vereinigt Hersteller und Großhändler von Brillengläsern, Brillenfassungen und Zubehör
Der SPECTARIS-Fachverband Photonik vertritt Hersteller von Lasern und Optischen Komponenten
Der SPECTARIS-Fachverband Medizintechnik vertritt Unternehmen des Investitionsgüter- und Hilfsmittelsektors
Die SPECTARIS-Fachgruppe Analysen-, Bio- und Labortechnik vertritt Hersteller von Laborgeräten

Veranstaltungen

Aktuelles

SPECTARIS-Hintergrundpapier: Russlands Gegenmaßnahmen auf Sanktionen ausländischer Staaten

Die russische Duma hat am 15. Mai 2018 in erster Lesung einstimmig den Gesetzentwurf Nr. 464757-7 zur Erweiterung des russischen Strafgesetzbuches verabschiedet. Zur Verabschiedung des Gesetzes sind drei Lesungen in der Staatsduma erforderlich.

Nach dem Gesetzesentwurf können natürliche Personen für die Befolgung ausländischer Sanktionen und für die Verweigerung von gewöhnlichen Geschäftsvorfällen oder Transaktionen aufgrund ausländischer Sanktionen gegenüber russischen Personen bestraft werden.

Der Gesetzesentwurf steht im Zusammenhang mit den angekündigten Gegenmaßnahmen der russischen Regierung auf die verschärften US-Sanktionen vom 6. April 2018. Zuvor zeigte sich Russland zurückhaltend in Bezug auf die Verhängung von Wirtschaftssanktionen als Reaktion auf die US- und EU-Sanktionen.

Weitere Informationen zum Gesetzentwurf zur Änderung des russischen Strafgesetzbuches und zur SPECTARIS-Forderung an die Politik finden Sie im
SPECTARIS-Hintergrundpapier: Russlands Gegenmaßnahmen zu Sanktionen ausländischer Staaten.
SPECTARIS-Hintergrundpapier: Russlands Gegenmaßnahmen zu Sanktionen ausländischer Staaten
Gesetzentwurf zur Änderung des russischen Strafgesetzbuches und SPECTARIS-Forderung an die Politik

Beeinträchtigungen im Saudi-Arabien-Geschäft

Starke Umsatzrückgänge für 2018 erwartet / Problem muss durch Dialog auf politischer Ebene gelöst werden
Saudi-Arabien hat in den vergangenen Jahren massiv in das Gesundheitswesen investiert und dabei auch verstärkt auf deutsche Produkte gesetzt. 2016 erzielten deutsche Anbieter einen Umsatzanteil von über zehn Prozent am saudi-arabischen Medizintechnik-Markt, was Exporten im Wert von rund 200 Millionen Euro entsprach. Für das laufende Jahr 2018 rechnet SPECTARIS allerdings mit einem deutlichen Rückgang deutscher Medizintechnikexporte in das Land. Der Grund: Es zeigen sich Tendenzen, dass deutsche Produkte bei Ausschreibungen des öffentlichen Sektors aus politischen Gründen weniger berücksichtigt werden.

Neueste Entwicklungen der US-Sanktionsgesetzgebung: CAATSA

Am 6. April wurden die Executive Orders 13661, 13662 und 13582 durch die US-amerikanische Exportkontrollbehörde, Office of Foreign Assets Control (OFAC) veröffentlicht. Die Executive Orders (EO) nehmen Bezug auf Sektion 241 des Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA) aus dem August 2017 und beinhalten eine Aktualisierung der Liste der sanktionierten Personen (SDN – US Specially Designated Nationals List).
Insgesamt wurden gegen 17 Personen neue Sanktionen verhängt. Darunter sind hochrangige russische Regierungsvertreter, zahlreiche Vertreter der Energiewirtschaft und Geschäftsleute aus dem Umkreis von Präsident Wladimir Putin. Darüber hinaus wurde die Firma „Rosoboronexport“, die internationale Rüstungsgeschäfte tätigt, und eine Bank auf der US-Specially Designated Nationals List (SDN) vermerkt.

US-Sanktionsgesetz: CAATSA

Im August 2017 unterzeichnete US -Präsident Donald Trump ein Gesetz zur Implementierung und Ausweitung von Sanktionen, den sogenannten „Countering America’s Adversaries Act“ (CAATSA). Durch das Gesetz werden die Sanktionen der USA gegenüber dem Iran, Russland und Nordkorea verschärft. Im Anhang finden Sie die SPECTARIS Stellungnahme zu CAATSA. Diese Rechtsvorschrift ist für viele SPECTARIS-Mitgliedsunternehmen von außerordentlicher Bedeutung, da vor allem Russland ein wichtiger Exportmarkt ist und das Gesetz auch auf deutsche Unternehmen anwendbar ist, das Geschäfte mit gelisteten Personen oder deren Angehörigen betreibt.

SPECTARIS-Stellungnahme

Türkei: Zusätzliche Nachweise beim Import bestimmter Waren

Zur Vermeidung von Zusatzzöllen werden beim Import bestimmter Waren in die Türkei mitunter zusätzliche Ursprungsnachweise benötigt. Die türkische Regierung hat im Amtsblatt Nummer 30286 die Import-Verordnung 2017/4 vom 30.12.2017 veröffentlicht, die mit 01.03.2018 in Kraft getreten ist. Damit wurden neue Regelung für Waren beschlossen, die Gegenstand eines Zusatzzolls sind.

EU-Kommission empfiehlt Abschluss von Abkommen mit Japan und Singapur

Am 18. April 2018 hat die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten die Ergebnisse der Verhandlungen über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Japan sowie über das Handels- und Investitionsabkommen mit Singapur vorgelegt. Dies ist der erste Schritt auf dem Weg zur Unterzeichnung und zum Abschluss dieser Abkommen.
Das Abkommen mit Japan begründet die umfassendste bilaterale Handelspartnerschaft, die jemals von der Europäischen Union ausgehandelt wurde. Mit dem Abkommen werden nicht nur die meisten Zölle abgeschafft, sondern auch eine Reihe überkommener regulatorischer Hindernisse wie etwa Doppelprüfungen und Doppelbürokratie beseitigt.

Die Handels- und Investitionsabkommen mit Singapur sind die ersten Abkommen, die die EU mit einem Mitglied des Verbands südostasiatischer Nationen (ASEAN) geschlossen hat und erster Baustein eines künftigen interregionalen Handels- und Investitionsabkommens zwischen EU und ASEAN. Sobald die Abkommen vom Europäischen Rat genehmigt wurden, werden sie an das Europäische Parlament übermittelt. Angestrebt wird, dass die Abkommen noch vor Ende des Mandats der jetzigen Europäischen Kommission im Jahr 2019 in Kraft treten.

Bearbeitungszeiten BAFA – Länder Türkei und Russland

In der Vergangenheit hat SPECTARIS bereits mehrfach die Bearbeitungszeiten beim BAFA von Ausfuhranträgen angemahnt. Ein aktuelles Thema, auf das wir gesondert angesprochen wurden, betrifft die Bearbeitungszeiten des BAFA für die Länder Russland und Türkei.

Ansprechpartnerin

Jennifer Goldenstede
Leiterin Außenwirtschaft und Exportförderung
Fon 0 30 41 40 21-27