SPECTARIS-INFOLETTER
Ausgabe 01/2016

SPECTARIS begrüßt wirtschaftliche Öffnung Irans

Aufhebung der Sanktionen als Chance für deutsche Exportwirtschaft

Am 16. Januar 2016 hat die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) bekannt gegeben, dass Iran seine Verpflichtungen aus dem „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA), welcher im Juli 2015 in Wien unterzeichnet wurde, nachgekommen ist. Die internationalen Inspektoren haben überprüft und bestätigt, dass mehr als zwei Drittel der Zentrifugen abgebaut, das angereicherte Uran außer Landes gebracht und jetzt auch der Kern des Plutoniumreaktors in Arak zerstört wurde.

Die Bestätigung der IAEO läutet den langerwarteten „Implementation Day“ ein und damit die Aufhebung der internationalen Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die den Handel mit Iran in den letzten Jahren praktisch zum Erliegen gebracht haben. Es ist jedoch Vorsicht geboten. Die Embargovorschriften wurden zwar weitgehend aufgelockert, jedoch bestehen weiterhin zahlreiche Beschränkungen, die zu beachten sind. Jedes Unternehmen muss sorgfältig prüfen, ob das angestrebte Rechtsgeschäft weiterhin verboten, genehmigungspflichtig oder genehmigungsfrei ist.

SPECTARIS begrüßt die neuen Entwicklungen. Die erfolgte Sanktionslockerung bildet die Grundlage für die Normalisierung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft. Iran hat nun die Möglichkeit die Modernisierung seiner Wirtschaft voranzutreiben. Aufgrund des jahrelangen Embargos besteht in verschiedenen Bereichen ein großer Nachholbedarf. Die Prioritäten liegen im Ausbau des Öl- und Gassektors, der Verkehrsinfrastruktur, Umwelt und des Gesundheitswesens.

Die Aufhebung der Wirtschafts- und Finanzsanktionen bietet eine gute Möglichkeit, um den traditionell guten deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen neuen Schwung zu verleihen. Vor 2007 war Deutschland noch der führende Exporteur in das persische Land. Aufgrund der Verschärfung des Atomkonflikts und den auferlegten Sanktionen wurden die Spitzenpositionen an China, Indien und Südkorea abgegeben. Ziel der deutschen Exportwirtschaft ist es, die verlorene Marktposition langsam wieder zurückzugewinnen. Die Chancen dafür stehen gut. Produkte „made in Germany“ genießen bei den Iranern einen sehr guten Ruf. Der Wunsch ist groß, wieder mit den alten Partnern neue Geschäfte machen zu können.

Die Bundesregierung wird dafür entsprechende Instrumente bereitstellen. SPECTARIS hat sich bereits im letzten Jahr für einen deutschen Gemeinschaftsstand im Rahmen der Medizintechnikmesse Iran Health, die vom 15. bis 18. Mai 2016 in Teheran stattfindet, eingesetzt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat dem Antrag von SPECTARIS auch stattgegeben. Anmeldeunterlagen werden mit aller Voraussicht ab Anfang Februar bereitgestellt. Darüber hinaus ist auch geplant, das Thema Iran im laufenden Jahr bei SPECTARIS verstärkt auf die Agenda zu setzen – unter anderen durch Kooperationen mit entsprechenden Ländervereinen oder durch eigene Veranstaltungen zum Thema.

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David Santorum
Projektmanager Außenwirtschaft und Exportförderung
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