SPECTARIS-INFOLETTER
Ausgabe 10/2009
Richtige Weichenstellung für Gesundheit, Forschung und Investitionen im Koalitionsvertrag
SPECTARIS begrüßt den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP als richtige Grundlage für neue Weichenstellungen in der Gesundheits- und Forschungspolitik. Den Leitgedanken des Papiers, produktive Kräfte zu entfalten und dabei insbesondere den Mittelstand im Auge zu behalten, trägt der Verband voll mit. Technologie als Chance zu begreifen und den Gesundheitsmarkt als Wachstums- und Beschäftigungssektor zu verstehen, sind von der Koalition richtig gesetzte Prinzipien, an denen sich ihr künftiges Handeln auch wird messen lassen müssen.
Drei Punkte des Vertrages sind besonders hervorzuheben:
Gesundheitspolitik
Das Ziel der Koalition, Versicherte bei der Gesundheitsversorgung in den Mittelpunkt zu stellen und ihnen mehr Entscheidungsspielräume, d .h. Wahlfreiheit zu gewährleisten, wird positiv gesehen. Schließlich soll so ein funktionsfähiger Wettbewerb um Innovationen und Effizienz ermöglicht werden, wie ihn SPECTARIS auch in Bezug auf eine moderne Hilfsmittelversorgung gefordert hatte. In diesem Zusammenhang wird auch die Ankündigung, Festzuschüsse, Festbeträge und Mehrkostenregelungen zu erweitern begrüßt.
Investitionsanreize schaffen
Um Investitionen zu fördern, soll Wettbewerbsgleichheit kommunaler und privater Anbieter bei der Umsatzsteuer geschaffen werden. SPECTARIS begrüßt dies als Schritt in Richtung einheitlicher Mehrwertsteuer im Gesundheitswesen. Unterschiedliche Steuersätze sorgen hier für vermeidbare Bürokratie, die Mehrwertsteuerbefreiung wirkt als Investitionshemmnis.
Forschungsförderung
Die Einführung einer unbürokratischen steuerlichen FuE-Förderung in Ergänzung zur Projektförderung verbessert die Chancen gerade für klein und mittelständische Unternehmen, mit Innovationen am Markt zu bestehen. SPECTARIS unterstützt daher dieses Vorhaben der Koalition. Der Verband legt dabei aber großen Wert darauf, dass dieses neue Förderinstrument nur zusätzlich zur bewährten Projektförderung eingeführt wird. Dies bedeutet auch, dass die Haushaltsansätze für die Projektförderung mindestens erhalten bleiben und nicht bereits bei der Haushaltsaufstellung gegenüber den Vorjahren gekürzt werden. So werden auch die Ausführungen zur Weiterentwicklung der Hightech-Strategie verstanden.
Drei Punkte des Vertrages sind besonders hervorzuheben:
Gesundheitspolitik
Das Ziel der Koalition, Versicherte bei der Gesundheitsversorgung in den Mittelpunkt zu stellen und ihnen mehr Entscheidungsspielräume, d .h. Wahlfreiheit zu gewährleisten, wird positiv gesehen. Schließlich soll so ein funktionsfähiger Wettbewerb um Innovationen und Effizienz ermöglicht werden, wie ihn SPECTARIS auch in Bezug auf eine moderne Hilfsmittelversorgung gefordert hatte. In diesem Zusammenhang wird auch die Ankündigung, Festzuschüsse, Festbeträge und Mehrkostenregelungen zu erweitern begrüßt.
Investitionsanreize schaffen
Um Investitionen zu fördern, soll Wettbewerbsgleichheit kommunaler und privater Anbieter bei der Umsatzsteuer geschaffen werden. SPECTARIS begrüßt dies als Schritt in Richtung einheitlicher Mehrwertsteuer im Gesundheitswesen. Unterschiedliche Steuersätze sorgen hier für vermeidbare Bürokratie, die Mehrwertsteuerbefreiung wirkt als Investitionshemmnis.
Forschungsförderung
Die Einführung einer unbürokratischen steuerlichen FuE-Förderung in Ergänzung zur Projektförderung verbessert die Chancen gerade für klein und mittelständische Unternehmen, mit Innovationen am Markt zu bestehen. SPECTARIS unterstützt daher dieses Vorhaben der Koalition. Der Verband legt dabei aber großen Wert darauf, dass dieses neue Förderinstrument nur zusätzlich zur bewährten Projektförderung eingeführt wird. Dies bedeutet auch, dass die Haushaltsansätze für die Projektförderung mindestens erhalten bleiben und nicht bereits bei der Haushaltsaufstellung gegenüber den Vorjahren gekürzt werden. So werden auch die Ausführungen zur Weiterentwicklung der Hightech-Strategie verstanden.
